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Trubel um angebliche Abspaltung des BZÖ Wien

Der Obmann des Bündnisses Zukunft Österreich (BZÖ) Wien, Günther Barnet, will nach eigener Aussage "alles tun", um eine Parteispaltung zu verhindern.

Barnet hatte zu den „Salzburger Nachrichten“ gesagt, dass die „Wiener Landesgruppe eine eigenständige Partei“ sei und so „unter Mitnahme aller Mittel aus dem BZÖ aussteigen“ könnte. Er wolle das aber nicht als Drohung verstanden wissen, relativierte er der APA gegenüber.

„Die Wiener Landesgruppe ist eine eigenständige Partei. Wir könnten also unter Mitnahme unserer Mittel aus dem BZÖ aussteigen. Wir haben im Gegensatz zu anderen eine volle Kasse“, erklärte Barnet den „Salzburger Nachrichten“. Er legte neuerlich dar, dass sein Parteiausschluss und seine Absetzung als Wiener BZÖ-Chef nicht rechtens sei: „Wir haben das Wiener BZÖ bei der Parteibehörden im Innenministerium als eigenständige Partei angemeldet. Wir arbeiten auf Basis einer Vereinbarung mit der Bundespartei zusammen. Die Bundespartei kann mich gar nicht ausschließen und absetzen. Das kann nur die Wiener Landespartei.“

Laut Barnet hat heute Nachmittag BZÖ-Obmann Westenthaler einigen Vertretern des Wiener BZÖ mitgeteilt, dass er einen Konvent einberufen werde und dabei eine neue Führung des Wiener BZÖ einsetzen wolle. Barnet selbst hat nach eigenen Angaben Westenthaler angeboten, die Causa am Freitag in der Sitzung des Bündnisteams zu besprechen.

Der Parteivorstand des Bundes-BZÖ hatte am Dienstag den Beschluss gefasst, Günther Barnet als Wiener Landeschef abzusetzen und aus der Partei auszuschließen. Als Grund für das Vorgehen des Bundesbündnisteams – wie der Parteivorstand heißt – gegen Barnet nannte BZÖ-Generalsekretär Grosz gegenüber der APA „mehrfaches parteischädigendes Verhalten“. Was genau Barnet vorgeworfen wird, wollte er aber nicht mitteilen.

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