Tiroler ÖVP und Grüne einigten sich auf Koalition
Die personelle Besetzung der Regierungsbank sei hingegen noch offen, heißt es von der ÖVP. Laut Informationen der Online-Ausgabe der “Tiroler Tageszeitung” soll die bisherige LAbg. Gabi Fischer zweite grüne Landesrätin neben LHStv. Ingrid Felipe werden. Die Koalitionsverhandlungen hatten am 9. März begonnen. Die Tiroler ÖVP war nach der Landtagswahl 2013 zum ersten Mal eine Koalition mit der Ökopartei eingegangen.
Gremien von ÖVP und Grüne entscheiden am Mittwoch
Der schwarz-grüne Koalitionspakt muss am Mittwoch noch von den Parteigremien beider Parteien abgesegnet werden. Bei der ÖVP tagt um 17.00 Uhr der Landesparteivorstand, wenig später kommt die grüne Landesversammlung zusammen. Voraussichtlich am Donnerstag wollen die Neo-Koalitionäre dann sich und das Programm der Öffentlichkeit präsentieren. Am 28. März ist die konstituierende Sitzung des Landtages samt Angelobung vorgesehen.
Grüne vorerst wieder in vier Koalitionen
Mit der Fortsetzung von Schwarz-Grün in Tirol haben sich die Grünen die Mitarbeit in zumindest drei Koalitionen für die nächsten Jahre gesichert. Ihre vierte Regierungsbeteiligung steht in fünf Wochen am Prüfstand – wenn in Salzburg der Landtag gewählt wird. Mit den zu erwartenden Einbußen der Grünen ist es nicht unwahrscheinlich, dass Schwarz-Grün keine Mehrheit hat. Die Mehrheit verloren hat Schwarz-Grün – dort allerdings wegen der starken ÖVP-Verluste – 2015 in Oberösterreich, dem schon seit 2003 “Pionier”-Land der Zusammenarbeit von Volkspartei und Grünen. Jetzt stellen die Grünen in Oberösterreich nur noch einen Proporz-Landesrat – neben der schwarz-blauen Koalition. Die noch bestehenden VP-Grün-Regierungen sind alle deutlich jünger: 2013 gingen die Grünen in Salzburg und auch in Tirol mit der ÖVP zusammen, 2014 in Vorarlberg.
Für die SPÖ waren die Grünen bisher in zwei Ländern Partner – und eines, Kärnten, fiel mit der Landtagswahl vom Februar weg. Dort sitzen die Grünen nicht einmal mehr im Landtag – und somit kann die einzige Dreier-Koalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen nicht fortgesetzt werden. Aktuell verhandeln SPÖ und ÖVP über eine Koalition. Überlebt hat (das seit 2010 bestehende) Rot-Grün in Wien – und zwar anders als in Oberösterreich die 2015er-Wahl im Zeichen der Flüchtlingskrise.
In Wien steht die nächste Wahl regulär im Jahr 2020 am Programm, in Vorarlberg wird 2019 gewählt.
APA/Red.
