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Syriens Präsident Assad im Amt bestätigt

Syrien - Bei einem Volksentscheid in Syrien ist Präsident Bashar al Assad wie erwartet klar im Amt bestätigt worden. Assad erhielt 97,6 Prozent der Stimmen, wie Innenminister Bassam Abdel Majid mitteilte.

1,7 Prozent waren demnach Nein-Stimmen, die übrigen Stimmzettel waren ungültig. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Die Opposition hatte zum Boykott der Abstimmung über ein weitere siebenjährige Amtszeit für Assad aufgerufen. Die Beteiligung an dem Referendum war mit fast 96 Prozent außergewöhnlich hoch.

Für Assad war es das zweite Referendum. Beim ersten im Jahr 2000 hatte er 97,29 Prozent der Stimmen geholt. Der heute 41-jährige Augenarzt Assad war vor sieben Jahren zum Präsidenten gewählt worden, nachdem sein Vater Hafiz al Assad einen Monat zuvor gestorben war. Hoffnungen auf einen politischen Frühling in Syrien zerschlugen sich schon bald nach Assads Amtsantritt. Namhafte Intellektuelle und Menschenrechtler verbüßen derzeit langjährige Gefängnisstrafen.

Seit der Machtübernahme der sozialistischen Baath-Partei im Jahr 1963 gelten in Syrien Notstandsgesetze, Oppositionsbewegungen können keinen Rechtsstatus erlangen. Die Behörden gehen mit harten Bandagen gegen die Demokratiebewegung im Land vor, was von den USA und der EU regelmäßig kritisiert wird.

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