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Fünf Sterne und PD bilden neue italienische Regierung

Die Parteien haben sich auch auf den bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte als alten und neuen Premier geeinigt. Der Präsident könnte Conte damit noch am Abend mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen.
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Lega will nun doch weiter mit 5 Sternen regieren

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD haben sich auf eine gemeinsame Regierung für Italien geeinigt - und auch auf den bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte als alten und neuen Premier. Das teilte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio, am Mittwochabend in Rom nach einem Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella mit.

Di Maio bestätigte am Mittwoch nach seinen Konsultationen mit Staatschef Mattarella, dass seine Gruppierung zur Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) bereit sei. "Wir entziehen uns unserer Verantwortung nicht", sagte Di Maio.

Der 33-jährige erklärte, seine Bewegung wolle das Versprechen halten, das sie den Italienern gemacht habe. "Wir sind eine postideologische politische Kraft, die weder rechts noch links ist, sondern lediglich nach Lösungen für die Probleme des Landes sucht. Rechts und links sind überholte Schablonen", sagte Di Maio. Sein Ziel sei die Umsetzung des Regierungsprogramms, dem sich die Bewegung bereits in den vergangenen 14 Monaten verpflichtet gefühlt habe.

Fünf Sterne schließen Bündnis mit Sozialdemokraten

Conte arbeitet ausschließlich im Interesse Italiens

Di Maio betonte, dass seine Partei am parteilosen Giuseppe Conte als Premier der neuen Regierung festgehalten habe. Conte sei ein Mann von "großem Mut", der im ausschließlichen Interesse Italiens arbeite. "Er ist der Garant für die Umsetzung unseres Programms", sagte der scheidende Vizepremier. Auch die PD habe eingewilligt, Conte als Premier zu unterstützen.

Die Demokratische Partei ist im Mitte-links-Spektrum angesiedelt. Sie hat eine sozialdemokratische, linksliberale und christlich-soziale Ausrichtung. 
APA/AFP/TIZIANA FABI

Di Maio erklärte, die Lega habe ihm den Premierposten und die Weiterführung der gemeinsamen Koalition angeboten, die Italien seit Juni 2018 regiert hatte. Er bedankte sich für das Angebot, er habe jedoch keine diesbezüglichen Ambitionen. Er denke nur an das Beste für Italien.

Mit dem Treffen mit der Delegation der Fünf Sterne-Bewegung ist Mattarellas zweitägige Konsultationsrunde zu Ende gegangen. Erwartet wird, dass der Präsident dem vergangene Woche zurückgetretenen Conte einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.

(APA/ag.)

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