Streit um Markennamen iPad in China eskaliert

Der Streit schwelt schon länger. Das in Südchina ansässige Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht die chinesischen Namensrechte und hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte wurden bemüht, ohne dass sich Apple durchsetzen konnte. Ein Gericht in Shanghai soll am 22. Februar entscheiden, ob der Konzern den Verkauf der iPads in China vielleicht sogar ganz einstellen muss.

Apple: “Haben weltweite Rechte”

Großen chinesische Elektronikketten wie Gome oder Sundan wurden schon rechtliche Schritte angedroht. Gome stellte den Verkauf ein, um einen Gerichtsentscheid abzuwarten. Apple bekräftigte indessen seinen Anspruch auf den Markennamen in China. “Wir haben die weltweiten Rechte von Proview in zehn verschiedenen Ländern vor mehreren Jahren gekauft”, zitierte die Tageszeitung “China Daily” eine Stellungnahme. “Proview hält sich nicht an seine Vereinbarung mit Apple – und ein Hongkonger Gericht hat sich in dieser Frage auf die Seite von Apple gestellt”, wurde auf ein Urteil des Obersten Gerichts der autonom verwalteten Hafenmetropole von 2011 verwiesen.

Nach Presseberichten hatte Proview Shenzhen 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Das Schwesterunternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen 2000 in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn allerdings 2009 an Apple. Aus Sicht von Proview Technology Shenzhen soll das Unternehmen in Taiwan aber nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern.