Strache: Mölzers Rückzug war "wichtiger Schritt" für die FPÖ
“Der Rückzug Andreas Mölzers war für die Partei ein wichtiger Schritt”, so Strache, der dem EU-Mandatar für seinen Schritt auch Respekt zollte. Versprechungen für seinen Rückzug habe Mölzer keine erhalten, weder finanziell noch in anderer Form.
Mölzers Rückzug von Vorteil für die FPÖ
Mit seinem Entschluss habe Mölzer Schaden von der Partei abgewandt, sagte Strache. “Solche Äußerungen, auch wenn sie überspitzt oder zynisch gemeint sind, sind nicht vereinbar mit einer Kandidatur für EU-Wahl.” Alle Personen in der Partei – auf allen Ebenen – hätten die Verantwortung, “auch darauf zu achten, inwieweit man Dinge sagt, die nicht auf der Programmatik der Partei stehen.”
Aussagen warfen schlechtes Licht auf die Partei
Aussagen wie jene von Mölzer seien “nicht dienlich”, denn damit habe die Bundesregierung Gelegenheit bekommen, von den “dramatischen Entwicklungen” abzulenken. Die “provokativen Aussagen” hätten außerdem “bedauerlicherweise” wieder ein “falsches Bild” von seiner Partei entstehen lassen und Gelegenheit gegeben, die FPÖ ins rechte Eck zu rücken. “Ich habe im Gespräch mit ihm bemerkt, dass er das auch bedauert”, so Strache zu seiner Unterredung mit Mölzer am Montag.
Strache distanziert sich
“Ich distanziere mich wiederholt vom Nationalsozialismus, von jeder totalitären Ideologie”, betonte Strache. Die FPÖ habe “nichts mit Rassismus zu tun” – und sei auch nicht ausländerfeindlich, sondern spreche Probleme an und wolle diese “bereinigen”.
Besonderes Bedauern äußerte Strache zu jenem rund zwei Jahre alten rassistischen Kommentar in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift “Zur Zeit”, der sich mit dem Fußballstar David Alaba beschäftigt hatte. “Ich war auch sehr erschrocken über den Artikel über Alaba, erschrocken über solche Beleidigungen”, sagte Strache.
Vilimsky ist neuer Spitzenandidat
Der neue FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky sprach von “großem Respekt” seiner Partei gegenüber für den Umgang mit den Problemen der letzten Tage. “Aus der Doppelspitze bin nun ich verblieben als Speersitze meiner politischen Partei”, sagte er. Seine neue Rolle verstehe er nicht als Listenerster in Alleinverantwortung, sondern als “primus inter pares”.
Kandidaten bei der EU-Wahl
Auf dem zweiten Listenplatz wird nun der EU-Mandatar Franz Obermayr kandidieren, gab Vilimsky bekannt. Den dritten Listenplatz nimmt der steirische FPÖ-Landtagsklubchef Georg Mayer ein, dahinter darf sich auch die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel Hoffnungen auf ein Mandat in Brüssel machen. Auf dem fünften Listenplatz ist RFJ-Bundesobmann Udo Landbauer gereiht – laut aktuellen Umfragedaten sitzt er auf einem eher unsicheren Ticket.
“Neuer Weg nach schwieriger Situation”
Vilimsky betonte, an der bisherigen EU-Politik seiner Partei festhalten zu wollen. Es gehe um eine Renationalisierung, eine “Rückeroberung der nationalen Souveränität” bzw. einer “Rückabwicklung von Zentralisierungsschritten”. Es dürfe nicht sein, dass all jene, die für mehr Selbstbestimmung eintreten – bei gleichzeitiger Kooperation der einzelnen Staaten untereinander – “fast dogmatisch als die schlechten Europäer abqualifiziert werden”, gab er zu verstehen.
Die parteiinternen Turbulenzen der letzten Tage sieht Vilimsky nun gelöst: “Ich darf meiner Gruppe großen Respekt zollen, wie aus einer sehr schwierigen Situation ein neuer Weg beschritten werden konnte, der aus unserer Sicht nun grünes Licht für eine thematische Auseinandersetzung mit der EU-Politik gibt.” (APA)
