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Stillstand im Atomstreit

Bei den heutigen Gesprächen im sogenannten Atomstreit rund um die umstrittene iranische Urananreicherung wird von Experten kein Durchbruch erwartet. Es wird lediglich verhandelt, um zu sondieren, ob weiterverhandelt wird. Laut einem westeuropäischen Diplomaten, der nicht namentlich genannt werden will, ist die Stimmung an einem neuen Tiefpunkt angelangt.

Tatsächlich erwarten Experten nur die Gewissheit, ob es nach den Verhandlungen auf technischer Ebene auch noch ein weiteres Mal politische Gespräche auf Ebene der Chefverhandler Catherine Ashton für die 5+1 Gruppe (China, Russland, Frankreich, Großbritannien, USA und Deutschland) und Saeed Jalili für den Iran geben wird oder nicht.

Lösung in beiderseitigem Interesse

Dabei wäre eine Lösung, sprich ein wenig Bewegung in den festgefahrenen Positionen der beiden Streitparteien, das notwendigste Signal im Konflikt. Warum? Zum einen fühlt sich Israel durch eine mögliche iranische Bombe in seiner Existenz bedroht und hat bereits mit einem Militärschlag gedroht. Zum anderen treffen die immer schärfer werdenden Sanktionen wie etwa das seit 1. Juli in Kraft getretene Ölembargo der EU bereits die Achillesferse der iranischen Wirtschaft. Drittens ist dem Westen, aber auch Russland und China als enge Vertraute Teherans sehr daran gelegen, dass in Zeiten, wo der Arabische Frühling die Region durcheinandergewirbelt hat und Syrien wie ein Pulverfass jeden Tag explodieren könnte, ein weiterer Eskalationsherd im Nahen Osten unbedingt vermieden wird.

Dazu müssten die Perser ihre Urananreicherung auf 20 Prozent senken, der Atomenergiebehörde einen transparenten Zugang zu sämtlichen Anlagen gewähren und ihre Drohgebärden in Richtung Israel und bzw. hinsichtlich der Sperre der Seestraße von Hormuz einstellen. Andererseits sollte der Westen einsehen, dass der Iran nicht bereit ist, auf sein Nuklearprogramm zu verzichten.

Bevölkerung leidtragend

Als Mitglied des Atomwaffensperrvertrages sollten Teheran gewisse Rechte zuerkannt werden, auch wenn dies nach manchen fragwürdigen Handlungen der Gegenseite, siehe die Ereignisse rund um die Militäranlage Parchin, nicht immer leicht fällt. Kritiker verweisen darauf, dass der Westen eigentlich nur die iranische Bevölkerung bestraft. Sie sei die leidtragende Komponente der Sanktionen. Steigende Arbeitslosigkeit und eine Teuerungswelle, die viele Angehörige des Mittelstandes an den Rand der Armutsgrenze bringt, sind die Folge. Die Führung in Teheran hingegen lässt sich nicht von ihrem Weg abbringen und überlegt, das Nuklearprogramm noch schneller voranzutreiben.

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