Stellt Kap Verde noch heuer EU-Beitrittsantrag?

Dies sagte Regierungschef Jose Maria Neves bei einem Besuch in Lissabon. Sein Land wolle die Kooperation mit der EU „so weit wie möglich“ vorantreiben, sagte Neves nach einem Gespräch mit seinem portugiesischen Amtskollegen Jose Socrates am Freitag.

Neves erklärte, er werde sich um einen Konsens für eine EU-Beitrittsantrag bemühen. Dieser werde „so bald wie möglich“ eingebracht werden, „wahrscheinlich sogar schon heuer“. Die frühere portugiesische Kolonie setzt sich seit Jahren für einen „Sonderstatus“ bei der EU ein. Die Idee einer EU-Vollmitgliedschaft ist erst heuer aufgetaucht, nachdem der frühere portugiesische Staatspräsident Mario Soares eine Initiative gestartet hatte, die Republik Kap Verde zum ersten afrikanischen EU-Mitglied zu machen. Als erstes afrikanisches Land hatte im Jahr 1984 Marokko einen Beitrittsantrag bei der damaligen Europäischen Gemeinschaft gestellt, der jedoch abgelehnt worden war.

Nach geltendem EU-Recht kann jeder europäische Staat einen Beitrittsantrag stellen, doch ist der Begriff „europäisch“ nicht definiert, womit rein theoretisch auch der Beitritt von geographisch zu anderen Kontinenten gehörenden Ländern möglich wäre. Schließlich befinden sich auch neun Zehntel des Staatsgebiets des EU-Kandidatenlandes Türkei außerhalb von Europa.

Eine assoziierte EU-Mitgliedschaft sei das erste Ziel seines Landes, sagte der Politiker der ehemals marxistischen „Afrikanischen Unabhängigkeitspartei“ (PAICV). Damit wolle man sich aber nicht zufrieden geben und strebe eine noch engere Beziehung mit der EU an. Dies sei von strategischer Bedeutung für die Zukunft der Kapverden und Europas. Durch einen Beitritt der Kapverden würde die EU nämlich „den Raum der Sicherheit und Stabilität in den südlichen Teil des Nordatlantiks ausdehnen“. Neves porträtierte die Inselgruppe als Brücke zwischen Europa und Amerika sowie Afrika. Er räumte aber ein, dass die Frage der EU-Vollmitgliedschaft seines Landes eine „sehr komplizierte und schwierige“ sei.

Die Kapverden sind mit einer Fläche von 4.036 Quadratkilometern (15 Inseln) nur unwesentlich größer als das Burgenland und beherbergen 458.000 Einwohner. Fast doppelt so viele Kapverdier leben im Ausland, hauptsächlich in den USA, den Niederlanden, Portugal und Italien. Die zu den ärmsten Ländern Afrikas zählende Republik ist erst seit 1975 ein eigenständiger Staat, aber wirtschaftlich und politisch immer noch sehr stark von der ehemaligen Kolonialmacht Portugal abhängig. So kommen mehr als die Hälfte aller Importe aus Portugal, und mehr als vier Fünftel der kapverdischen Exporte (hauptsächlich Schuhe und Kleidung) gehen dorthin. Das wegen mangelnden natürlichen Ressourcen und häufigen Trockenperioden unter unzureichender Nahrungsmittelproduktion leidende Land ist auch ein Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.