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Steiermark-Wahl 2019: SPÖ unter großem Druck

Die SPÖ steht bei der Landtagswahl in der Steiermark unter Druck.
Die SPÖ steht bei der Landtagswahl in der Steiermark unter Druck. ©APA/INGRID KORNBERGER
Bei der vorgezogenen Steiermark-Wahl steht für die SPÖ das zweitgrößte der drei Länder mit roter Mehrheit auf dem Spiel. So geht Hermann Schützenhöfer zwar als "Titelverteidiger" ins Rennen, nicht aber als amtierender Landeshauptmann.
Michael Schickhofer (SPÖ) im Porträt

Franz Voves (SPÖ) hat bei seinem Rücktritt 2015 den LH-Sessel Hermann Schützenhöfer von der zweitplatzierten ÖVP übergeben. Voves-Erbe Michael Schickhofer ringt mit dieser Hypothek, dem vorverlegten Wahltermin und der für die SPÖ ungünstigen Großwetterlage.

SPÖ unter großem Druck bei Steiermark-Wahl

Die Steiermark galt nach dem Krieg als schwarzes Kernland, die Matches des "alten Krainer" (der jahrzehntelange ÖVP-LH Josef Krainer I.) mit den Bundesregierungen gleich welcher Couleur waren legendär.

Die ersten Jahrzehnte nach 1945 gaben sich die Sozialdemokraten mit dem zweiten Platz in friedlicher Koexistenz soweit zufrieden; 1953 bekamen sie zwar etwas mehr Stimmen, aber dennoch ein Mandat weniger als die ÖVP. 1995 kam Peter Schachner-Blazizek auf rund 3.000 Stimmen an die ÖVP heran - und 2005 schaffte Franz Voves die Wende und nahm der ersten Landeshauptfrau Österreichs, Waltraud Klasnic, den LH-Sessel ab.

In den 1950ern und den drei Jahrzehnten danach waren die Roten in der Landesregierung und im Landtag gut abgesichert, auch wenn sie nie an die Popularität der ÖVP-Landeshauptleute Josef Krainer sen. und Friedrich Niederl herankamen. Die SPÖ-Chefs Norbert Horvathek, Alfred Schachner-Blazizek und Adalbert Sebastian arrangierten sich weitgehend, das Land war proporzmäßig aufgeteilt wie die Republik. VdU/FPÖ und KPÖ spielten kaum eine Rolle.

Erst in der auslaufenden Ära von Josef Krainer jun. brachen die Fronten auf, die SPÖ witterte unter Schachner-Blazizek Morgenluft, als man dem im Wahlkampf 1995 ziemlich unglücklich als "steirischen Panther" inszenierten Krainer sehr nahe kam - ein Ergebnis, das Krainer zwar zurücktreten, aber die Roten lange mit dem Schicksal hadern ließ.

Als Schachner erkannte, dass gegen Krainer-Nachfolgerin Klasnic vorerst kein Kraut gewachsen war, übergab er den Parteivorsitz 2002 an den Quereinsteiger Franz Voves. Drei Jahre später war dieser Landeshauptmann. An den von jungen Sozialdemokraten noch am Wahlabend inszenierten Fackelzug auf den Karmeliterplatz zur ÖVP-Zentrale erinnern sich etliche schwarze Funktionäre immer noch.

SPÖ konnte LH-Sessel verteidigen, Vorsprung schrumpfte

2010 konnte die SPÖ dank Voves den LH-Sessel verteidigen, aber der Vorsprung schrumpfte auf schmale 1,07 Prozentpunkte. Gerettet hat die SPÖ ausgerechnet ein gutes Ergebnis in Graz - wo sie nach SPÖ-Bürgermeister Alfred Stingl (1985 bis 2003) kontinuierlich abgebaut hatte.

Voves und sein ÖVP-Gegenüber Schützenhöfer erkannten, dass weiterer Zank und Hader nur der FPÖ nützen würde, zudem war ein aus den Fugen geratenes Landesbudget zu sanieren - die "Reformpartnerschaft" war geboren. Damit einher ging eine Reform des Parteiapparates, den Voves als zu schwerfällig und in den Strukturen überkommen empfand. Die Parteireform führte zur Auflösung der Bezirksorganisationen, die in Regionalverbänden zusammengefasst wurden. Im Sinn der Innovation betraute Voves den jungen Obersteirer Max Lercher mit der Reform; außerdem öffnete sich die Partei ein Stück für junge, nicht unbedingt zur Partei gehörende Kräfte. Einige finden sich tatsächlich recht weit vorne auf Wahllisten.

Wählerschwund bei SPÖ-Hochburgen

Ein schwärendes Problem, gegen das bisher weder die roten Bürgermeister noch der bisher alle Schwächen überstrahlende Voves ein Rezept fanden, ist der stetige Wählerschwund in vormals roten Hochburgen, den Industriestädten des Oberlandes. Dieser Trend setzte sich bei der EU-Wahl im Frühsommer und der Nationalratswahl fort. Viele steirische Rote haben bereits vor der Gemeinderatswahl im März 2020 Sorge, geschweige denn vor der Landtagswahl am 24. November.

Diese war gegen den Willen Schickhofers von ÖVP, FPÖ und Grünen vorgezogen worden. Schickhofer versucht tapfer im Wahlkampf, sich und die SPÖ als innovative, die anstehenden Probleme lösende Kraft zu positionieren. Und eigentlich müsste die SPÖ auch vom momentanen Negativ-Trend der FPÖ profitieren. Aus dem Schatten von Voves vermochte sich der knapp 40-jährige Oststeirer und seine Partei aber noch nicht so recht zu lösen - und im verkürzten Wahlkampf ist dies noch schwieriger.

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(APA/Red)

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