Stadtvertretung beschließt Voranschlag 2011

Arbeitsgruppe soll Finanzplan für einen ausgeglichenen Haushalt erarbeiten.

Hohenems. Am Dienstag, dem 25. Jänner, hat die Hohenemser Stadtvertretung das Budget 2011 beschlossen. Ebenso wurden das Spiel- und Freiraumkonzept Hohenems verabschiedet, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung besprochen und die Einführung einer Fragestunde für Bürger/innen vor der Stadtvertretung diskutiert.

Voranschlag 2011
Das heurige Budget sieht Ausgaben in der Höhe von 29,85 Millionen Euro vor. Für den Ausgleich des Haushalts müssen Darlehen in der Höhe von 1,39 Millionen aufgenommen werden. Die Verschuldung wird sich bis Jahresende um etwa 613.000 Euro auf 26,25 Millionen reduzieren.

Der Voranschlag der Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG (GIG) sieht für 2011 Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 1,78 Millionen Euro vor. Der Schuldenstand der GIG, über die Sanierungen von städtischen Gebäuden durchgeführt werden, wird Ende 2011 auf 12,72 Millionen anwachsen.
Im März 2011 wird eine Budget-Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Verwaltung und aller politischen Fraktionen eingerichtet, um Maßnahmen zu entwickeln, die mittelfristig zu einem ausgeglichenen Haushalt führen. Dort soll auch das Förderwesen evaluiert werden.
Weiters wird das Projekt Neustart Hohenems – Organisationsentwicklung 2009 fortgeführt.
Eine weitere Arbeitsgruppe wird die zukünftigen Aufgaben der Tourismus- und Stadtmarketing GesmbH und des Standortmanagements sowie deren Rechtsform klären.
Ebenso sollen sowohl die Jugendarbeit der Stadt Hohenems als auch das Förderwesen in weiteren Arbeitsgruppen evaluiert werden.

Spiel- und Freiraumkonzept
Dazu erfolgte eine gesonderte Aussendung, s.a. www.hohenems.at/spielraum

Werbeanlage Heizwerk
Dem Betreiber des kürzlich errichteten Biomasseheizwerks in der Diepoldsauer Straße wird erlaubt, vor dem Gebäude eine circa 3,6 Quadratmeter große Tafel mit dem Schriftzug “empuls” zu errichten.

Prüfung Rheinauen
Die Prüfungsausschüsse der Gemeinden Altach und Hohenems haben vor den letzten Gemeindewahlen begonnen, die Gesamtgebarung der Jahre 2007 und 2008 der Erholungszentrum Rheinauen Badeerrichtungs- und Betriebs-GmbH zu prüfen. Diese Prüfung konnte nicht abgeschlossen werden und soll nun fortgeführt und auf die Jahre 2009 und 2010 ausgeweitet werden.

Verkehrskonzept
Die Stadtvertretung hat die Diskussion um eine weitere Verkehrsberuhigung im historischen Zentrum von Hohenems fortgeführt und einen konkreten Antrag der Bürgerbewegung Hohenems dem Verkehrsausschuss zugewiesen.

Fragestunde
Ein Antrag der Fraktion Emsige und Grüne, wonach zukünftig vor der Sitzung der Stadtvertretung den Bürger/innen die Möglichkeit geboten werden soll, sich mit Fragen und Anliegen an die Stadtverantwortlichen zu wenden, wurde ebenfalls zur weiteren Konkretisierung vertagt.

Quelle: Presseaussendung Stadt Hohenems