Stadt soll sich weiter positiv entwickeln

Was hat man in Dornbirn 2011 erledigen können und was ist für 2012 geplant. Die VN-Heimat traf Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele und Vizebürgermeister Martin Ruepp zum Gespräch im Rathaus.

Rümmele. Die finanzielle Situation war besser als erwartet. Die Steuereinnahmen über die Ertragsanteile sind höher ausgefallen als noch im Budget geplant. Das weist auf eine verbesserte Wirtschaftslage in Dornbirn hin. Positiv ausgewirkt haben sich auch die höheren Einnahmen aus der Kommunalsteuer. Das deutet auf eine gute Arbeitsmarktsituation hin und bestätigt die Position der Stadt als Wirtschaftsstadt. Die Investitionen von 33 Millionen Euro sind 2011 wie vorgesehen durchgeführt worden. Der Schwerpunkt lag bei Bauten an Schulen, Kindergärten, SPZ und Krankenhaus.

Rümmele. Das Krankenhaus ist ein Dauerauftrag, da fallen heuer wieder 6 Millionen Euro an. In den kommenden Jahren werden die Operationssäle neu gebaut. Derzeit erfolgen die Vorarbeiten. Ruepp. Heuer ist die Fertigstellung der Sanierung der Mittelschule Markt vorgesehen. Dann die Vorbereitung der Vollsanierung der Volksschule Edlach und der Neubau des Pflegeheims Birkenwiese, wo im März der Spatenstich erfolgt und man den Rohbau bis Dezember dieses Jahres fertiggestellt haben will. Die Jahnturnhalle wird heuer generalsaniert, dort ist die Turnerschaft Dornbirn Bauherr. Die Stadt leistet einen Beitrag von 800.000 Euro zu den Gesamtkosten von 1,4 Millionen Euro. RÜMMELE. Dieses Projekt ist wichtig, damit in der Innenstadt auch für die kommenden Jahre geeignete Räumlichkeiten für Sportaktivitäten angeboten werden können. Ruepp. Die Fortführung der Außengestaltung des Schulhofes SPZ und VS Markt steht 2012 auf dem Plan. Diese Maßnahmen sollen im Zusammenhang mit der Außengestaltung der Bibliothek erfolgen.

Rümmele. Die Stadt muss sich auf der Seite der Zunahme von Schulden zurücknehmen. Im laufenden Jahr werden wir wenig mehr einnehmen als ausgeben, also einen leichten Überschuss erwirtschaften. Wir sind damit auf der sicheren Seite und leisten so einen Beitrag zur Verbesserung der Gesamtsituation in der Republik. Wir haben im laufenden Jahr eine etwas geringere Investitionssumme von 28 Millionen Euro, von der ein Großteil in die heimische Wirtschaft fließt. Der Beitrag zum Sparen der zehntgrößten Stadt Österreichs ist somit erfüllt. Ruepp. Ich habe letztens die Aussage gehört: „Wer nicht rechtzeitig erkennt, dass er Maßnahmen treffen muss, wird später bestraft“. Da denke ich, sind wir mit dem Projekt „ausgewogen 2015“ rechtzeitig dabei. Es wird einen Maßnahmenmix geben: Wir durchleuchten die Ausgaben, wo es Einsparungen geben könnte und analysieren die Abläufe, um sie besser organisieren zu können. Ein dritter Punkt wird auch über die Einnahmen bei den Leistungen erfolgen. Dort muss jeder seinen Beitrag leisten, um die gute finanzielle Lage der Stadt aufrechtzuerhalten. Wie weit ist man bisher? RÜMMELE. Es sind Vorschläge aus der Verwaltung eingegangen, die sich im letzten halben Jahr sehr intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Diese Vorschläge liegen jetzt bei den Fraktionen. In einem nächsten Schritt werden wir dann gemeinsam die Diskussion führen. Wir haben beispielsweise die Stubat-Bezieher gebeten, einen Beitrag zu leisten, um kostendeckender zu arbeiten. Zu diesem Beitrag haben wir aber zusätzlich Werbung verkauft. Das Projekt ist damit kostendeckend. Wir wollen vor allem aber auch die Wirtschaftskraft der Stadt erhalten. Wenn die Wirtschaft gut läuft, haben wir nur Vorteile. Zusätzlich muss man die Zielsetzung für 2015 (hohes freies Budget, niedriger Schuldenstand), im Zusammenhang mit der gesamten wirtschaftlichen Entwicklung sehen. Ruepp. Beispielsweise will die Firma Zumtobel in der Schweizerstraße 20 Millionen Euro für einen Zubau investieren. Und wir haben auch von anderer Seite den Zuspruch, dass Firmen weiter in den Standort Dornbirn investieren wollen. Rümmele. Unsere Stärken sind die KMU. Handwerk und Gewerbe sind gut ausgelastet, ein Zeichen für einen hohen Beschäftigungsgrad. Dornbirn hatte noch nie so viele Beschäftigte wie heute.

Rümmele. Es war die Frage an die interne Belegschaft gestellt worden, Ideen einzubringen. Die Aufgaben der Stadt hat man in Produkte eingeteilt. Und intern wurde jedes dieser Produkte auf die Kosteneffizienz hin untersucht. Das ist hervorragend gelaufen und es sind durchaus brauchbare Ideen dabei. Es hat aus der Bevölkerung eine Beteiligung mit über 200 Vorschlägen gegeben, die sich teilweise mit den internen Bemerkungen decken. Damit sind wir sehr zufrieden. Jetzt geht es darum, dass man auf der Ebene der Parteien und Fraktionen alles, was vorliegt, analysiert und noch in diesem Jahr Beschlüsse fasst. Es gibt dabei jedoch noch eine dritte Komponente: Das Aufmerksammachen, dass man sich bei den Wünschen zurückhält. Wir stellen fest, dass wir das Verständnis in der Bevölkerung erreicht haben, dass es der Stadt gut geht, dass man sich aber bei der Erfindung neuer Wünsche zurückhalten muss. Ruepp. Wichtig ist dabei das Ziel einer breiten Einbindung der Bevölkerung. Alle Fraktionen waren von Anfang an dabei. Die Transparenz ist dabei sehr wichtig. Eine Beschlussfassung ist vor den großen Ferien angedacht.

Rümmele. Wir haben seit vielen Jahren das Standort- und Gründerzentrum, das sich um die heimischen Gewerbetreibenden und um Betriebe kümmert, die nach Dornbirn ziehen möchten. Die Planungen und Widmungen für Betriebsgebiete sind im wesentlichen abgeschlossen und wir können ganz gut sagen, wo die Gebiete der Zukunft liegen, also im Norden mit dem Gebiet „Pfeller“ und im Wallenmahd. Das Wallenmahd zeigt, wie sich solche Gebiete in den letzten zehn Jahren in einem ungeheuren Tempo entwickeln können. Es geht darum, diese Flächen wirtschaftlich am sinnvollsten zu nutzen, da können wir den Firmen mit der Nutzungsplanung hilfreich zur Seite stehen.

RÜMMELE. Es gibt eine Reihe von Interessenten, darunter auch größere Firmen. Wir können noch keine Namen nennen. Es gibt ein beachtliches Rennen um die Flächen. Uns geht es in erster Linie um Betriebe mit einer hohen Wertschöpfung für die Region. Dabei ist es in diesem Fall nur ein Bemühen seitens der Stadt, weil sich die Grundstücke großteils in privater Hand befinden.

Rümmele. Im Bereich Kanalisation haben wir rund 99 Prozent erledigt. Zukünftige Aufwendungen werden fast nur noch in die Sanierung fließen. Die Sägerbrücke wird 2013 saniert. Die Neugestaltung und Sanierung der Mozartstraße steht heuer noch an. Da laufen derzeit die Planungen und der Baubeginn ist für den Frühsommer geplant. Derzeit ist auch die Grobplanung (Naturschutz, etc.) für die Anbindung der Betriebsgebiete im Wallenmahd an die Autobahn A 14 im Gange. 2012 verfolgen wir konsequent die Umsetzung des Schulraum- und des Kindergartenkonzeptes mit der Vorbereitung für den Kindergarten Hatlerstraße. An der Ebniterstraße muss die Schaufelschluchtbrücke neu errichtet werden. Ruepp. Die Gestaltung des Marktplatzes in Kehlegg wird auch dieses Jahr ein Thema. Es wird eine ordentliche Stadtbushaltestelle erstellt und eine Untergrundsanierung und Parkplatzdefinierung durchgeführt. Im Frühjahr steht dafür ein Treffen mit den Kehleggern an. Rümmele. Ein großer Veranstaltungspunkt ist der Städtetag Ende Mai, den Dornbirn erstmals ausrichten darf. Es werden rund 700 Tagungsteilnehmer erwartet, was uns freut.

Rümmele. Für eine konsequente Frühsprachförderung sind wir gut aufgestellt und haben drei weitere Stellen in diesem Bereich geschaffen. Einen großen Anteil haben dabei die Vereine, aber auch am Arbeitsplatz findet Integration statt. Das klappt in Dornbirn gut.

Rümmele. Dieser Teil entwickelt sich gut. Südlich des Postareals gibt es Reserveflächen, die zum Teil der Stadt gehören und zum Teil in privater Hand sind. Aus heutiger Sicht gibt es die Absicht, ein Gebäude für die Bundespolizei zu errichten. Wer das bauen wird, ist noch nicht geklärt. Es ist auch noch nicht ganz fixiert, da die Zusage aus Wien noch nicht gefallen ist.Ruepp. Neben der möglichen Verbauung des Park-&-Ride-Platzes, wird das Bonetti-Haus saniert, in der Schlachthausstraße bauen die Bonetti-Arbeitsprojekte ein neues Gebäude, dann entsteht in Richtung Kanalgasse eine große Wohnbebauung. Die Stadt hat sich den Radweg entlang der Bahn bis zum Müllerbach gesichert. Dort wird ein neuer Radweg entstehen.

Rümmele. Es gibt das Dornbirner Modell der Seniorenhäuser mit Betreutem Wohnen in der Thomas-Rhomberg-Straße und seit zwei Jahren in der Birkenwiese. Dort können sich die Senioren einmieten und gleichzeitig die jeweils benötigte Pflege als Leistung dazubuchen. Da die bestehenden Standorte bereits ausgelastet sind, haben wir mit einem privaten Investor ein Projekt in der Bahnhofstraße an der Lindenkreuzung gestartet. Das historische Haus des ehemaligen „Café Rhomberg“ mit rund 15 Kleinwohnungen wird derzeit von einem privaten Bauträger saniert und im Laufe des Jahres bezogen werden können. Dornbirn wird sich jeweils flexibel auf die Betreuungs-Nachfrage einstellen und reagieren. Es geht auch darum, dass man die Möglichkeit der Hauskrankenpflege wahrnimmt, das wird in den kommenden Jahren sicher nicht abnehmen. Dafür ist die Dornbirner Casemanagerin zuständig, welche die jeweiligen Betreuungsstufen der zu betreuenden Person ermittelt und jeweilige Hilfestellungen organisiert.

Rümmele. Dass Dornbirn sich weiter so positiv wie in den vergangenen Jahren entwickelt. Ein weiteres Engagement der Bürger, mit einer Aufrechterhaltung der Toleranz und eine gute Stimmungslage, um auch private Investoren zu unterstützen. Ruepp. Ich wünsche mir weiter eine so gute Zusammenarbeit und dass wir im Großteil zu gemeinsamen Beschlüssen kommen können und in Dornbirn zusammenstehen.