Stadt Bregenz ächzt im Finanzkorsett

Bgm. Linhart: Zentralfunktion abgelten - Budget angespannt - "Wir sparen an allen Ecken und Enden"
Bgm. Linhart: Zentralfunktion abgelten - Budget angespannt - "Wir sparen an allen Ecken und Enden" ©VOL.at
Bregenz - Die Landeshauptstadt Bregenz ächzt seit Jahren im zu engen Finanzkorsett.  Trotz Erholung auf der Einnahmenseite bleibe die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben offen, erinnerten Bürgermeister Linhart und Stadtkämmerer Manfred Baldauf.

Die Budgetsituation sei angespannt, “wir sparen an allen Ecken und Enden”, aber ohne stärkere Berücksichtigung der zentralörtlichen Aufgaben durch den Bund und v.a. durch das Land, habe die Stadt wenig Spielraum und könne nur das Notwendigste investieren. Das betonte Bürgermeister und Finanzreferent Markus Linhart (V) am Montag bei der Präsentation des Voranschlages für 2012. Insbesondere monierte Linhart in Richtung des künftigen neuen Landeshauptmannes Markus Wallner (V), “Ungereimtheiten”, etwa bei der Krankenhaus-Standortabgabe abzustellen und im landesinternen Finanzausgleich eine “Normalisierung” zu erreichen.

Weniger Geld für Investitionen

Trotz Erholung auf der Einnahmenseite bleibe die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben offen, erinnerten Linhart und Stadtkämmerer Manfred Baldauf. Der Entwurf des Voranschlages 2012 der Landeshauptstadt Bregenz bemühe sich, das städtische Leistungsangebot im bisherigen Umfang im Wesentlichen aufrecht zu erhalten, für Investitionen sei allerdings weniger vorgesehen als bisher. Der Entwurf wird nach Vorlage an Stadtrat und Finanzausschuss (22.11.) am 1. Dezember der Stadtvertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

2.300 Euro Pro-Kopf-Verschuldung

Im Voranschlag 2012 werden einschließlich außerbudgetärer Investitionen knapp 85,8 Mio. Euro an Einnahmen budgetiert, um 4,7 Mio. Euro bzw. 5,3 Prozent weniger als im Voranschlag 2011. Das Netto-Defizit von fast 5,2 Mio. Euro (Voranschlag 2011: 5,6 Mio. Euro) soll durch Darlehen (7,4 Mio. Euro) und Rücklagenentnahmen (2,7 Mio. Euro) ausgeglichen werden. Der Schuldenstand wird kommendes Jahr von 62,26 auf voraussichtlich 64,74 Mio. Euro, die Pro-Kopf-Verschulung somit auf über 2.300 Euro steigen. Das Maastricht-Defizit soll sich von heuer 5,71 auf 5,36 Mio. Euro leicht verbessern.

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