Nach Kärnten-Wahl: Letzte Verhandlungsrunde SPÖ-ÖVP begonnen

Für 14.30 Uhr ist ein gemeinsames Pressestatement der Parteichefs Peter Kaiser (SPÖ) und Martin Gruber (ÖVP) geplant. Erwartet wurde, dass die beiden dann eine Einigung auf die Fortführung der gemeinsamen Koalition sowie die Eckpunkte der neuerlichen Zusammenarbeit präsentieren.

Verhandlungsrunde SPÖ-ÖVP in Kärnten gestartet

Schon kurz vor 12.00 Uhr waren die meisten Parteigranden im Landhaus eingetroffen. Vor der Zusammenkunft in der großen Verhandlerrunde trafen sich die Proponenten noch getrennt in ihren Klubs für eine Vorbesprechung. Dem Vernehmen nach waren alle inhaltlichen Punkte geklärt. Nach dem geplanten Pressestatement sollen um 16.00 Uhr die roten und schwarzen Parteigremien zusammentreten, um die Einigung abzusegnen.

Koalition SPÖ-ÖVP in Kärnten wäre kein Novum

Seit zwei Wochen laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP. Es wäre bereits die dritte gemeinsame Koalition auf Kärntner Landesebene in Folge. 2013 bis 2018 waren zusätzlich noch die Grünen dabei. Für Landeshauptmann Kaiser geht es um die dritte Amtszeit. Geht in der letzten Verhandlungsrunde alles glatt, soll kommende Woche das Regierungsprogramm präsentiert und unterschrieben werden. Personelle Entscheidungen sollen zumindest bei der SPÖ erst kommende Woche fallen. Eine Angelobung der neuen Landesregierung ist ebenso wie jene des neuen Landtags für 13. April geplant. Die Kärnten-Wahl hat am 5. März stattgefunden.

(APA/Red)