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SPÖ glaubt an baldige Neuwahlen

Norbert Darabos &copy APA
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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos rechnet nach einem Bericht der Tageszeitung „Kurier“ (Sonntag-Ausgabe) damit, dass Bundeskanzler Schüssel wegen der Krise in der FPÖ die Flucht in Neuwahlen antreten werde.

Der „Kurier“ zitierte Darabos mit den Worten: „Es gibt Indizien, dass die ÖVP noch vor dem Parteitag der Freiheitlichen am 23. April die Reißleine ziehen wird.“

Die SPÖ geht laut der Tageszeitung davon aus, dass der Kanzler rund um die Parteitage der FPÖ-Wien und Kärnten am 14. April die schwarz-blaue Regierung platzen lassen werde. Schüssels „Strategie, eine Regierung mit der FPÖ zu bilden, ist nun zum zweiten Mal gescheitert. Der Kanzler ist nicht der Anker der Stabilität, sondern der Auslöser einer schweren Regierungskrise. Er wird noch einmal die Flucht nach vorne antreten, wie im Herbst 2002“, wurde Darabos zitiert.

Schüssel werde „die Geister, die er selbst rief, nicht mehr los“. Auch nähmen, so Darabos, die Skeptiker der VP-FP-Koalition jetzt auch innerhalb der ÖVP zu, sowohl in den Bundesländern als auch in der Klubführung.

Darabos kritisierte den „Stillstand in der Innenpolitik“ wegen der anhaltenden FPÖ-Krise, der „demokratiepolitisch nicht zu verantworten“ sei. 67 Prozent der Österreicher befürworteten laut einer SORA-Umfrage „eine neue, sozial ausgerichtete Regierung“.

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