Spindelegger präsentierte ÖVP-Werte-Fundament

Werte, “die uns unsere Eltern gelehrt haben”, sagte der Vizekanzler vor 1.200 Gästen, unter denen auch sein 93-jährigen Vater war. Eingegeigt wurde Spindeleggers Auftritt im Großen Redoutensaal mit einer Balletteinlage zu den Klängen von Tschaikowskys “Dornröschen Walzer”. Begleitet wurde der Vizekanzler bei seinem Einzug vom schwarzen Regierungsteam, den Landesparteiobleuten, den Chefs der ÖVP-Teilorganisationen und Abgeordneten. Unter den Gästen war auch der Apostolische Nuntius in Österreich, Peter Stephan Zurbriggen.

Spindelegger versuchte zudem, sich vom Koalitionspartner SPÖ abzugrenzen. So erteilte er etwa erneut einer Gesamtschule und einer Erbschaftssteuer eine Absage. Die SPÖ sei “zukunftsängstlich” und fühle sich geradezu “von der Zukunft bedroht”. Spindelegger forderte etwa eine Verdoppelung der Forschungsquote.

In Richtung SPÖ meinte er, man dürfe den Menschen nicht einreden, dass sie sich nur zurücklehnen und auf “Geschenke des Staates” zu warten brauchen. Denn die Rechnung zahle am Schluss der “Beschenkte” selbst. Er wolle daher, dass jene, die heute “Gerechtigkeit auf ihre Plakate schreiben, aber in Wahrheit nur Neid und Missgunst säen, entlarvt werden”.

Spindelegger teilte aber nicht nur in Richtung Koalitionspartner aus: Die FPÖ sei eine “zukunftsverweigernde Partei”, sie wolle “das Rad der Zeit ständig zurückdrehen, Mauern um Österreich bauen”. Die Grünen lebten in einer “Scheinwelt der Gutmenschen” und das BZÖ habe die Zukunft schon hinter sich. Die ÖVP hingegen sei “zukunftsbejahend”, man wolle die Zukunft auf Basis der Werte gestalten.

Beim Thema Familie beschwor Spindelegger getreu der ÖVP-Linie Wahlfreiheit. Er sei oft entsetzt, wenn er etwa die Diskussion verfolge, wonach Teilzeitjobs abgeschafft werden sollten, mit denen so viele Familie und Beruf vereinen könnten – “das wäre doch ein Wahnsinn, wenn wir das abschaffen”.

Zu viele Jugendliche könnten nach neun Jahren Schule weder sinnerfassend lesen noch ausreichend rechnen. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Bildungsreform seien gute Lehrer, die auch Leistung einforderten.