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Spesen-Affäre: Auch Nepp und Schock nun unter den Beschuldigten

Spesen-Affäre: Insgesamt elf Personen neu auf der Liste der Staatsanwaltschaft Wien.
Spesen-Affäre: Insgesamt elf Personen neu auf der Liste der Staatsanwaltschaft Wien. ©APA/HELMUT FOHRINGER
In der Spesenaffäre um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache führt die Staatsanwaltschaft Wien nun elf weitere Personen als Beschuldigte, berichtete "Die Presse" Donnerstagabend.
Ex-Assistentin mit pikanten Details

Darunter finden sich auch der aktuelle Wiener FP-Obmann Dominik Nepp sowie OeNB-Direktor Eduard Schock.

Ermittlungen gegen weitere Verdächtige

Es soll sich um Personen handeln, die Budgetverantwortung im FPÖ-Klub bzw. in der Partei auf Bundes- und Wiener Ebene hatten. Auch der frühere nicht amtsführende FP-Stadtrat Johann Herzog und die Bundesgeschäftsführer Hans Weixelbaum und Joachim Stampfer wurden der Zeitung von der Staatsanwaltschaft bestätigt.

Sie werden der Untreue bezichtigt. Strache, so glauben die Ermittler, soll im Laufe der Jahre nicht nur Mitwisser in der Partei gehabt haben, sie sollen das "System Strache" auch unterstützt haben. Das wiederum habe die Partei geschädigt.

Affäre um Straches Spesenkonto

Straches Spesenkonto geht auf einen Beschluss der Führungsgremien aus dem Jahr 2006 zurück. Damals wurde laut FPÖ-Anwalt Christoph Völk beschlossen, dass dieser Spesenrahmen als Darlehen zu sehen sei, von dem auch private Rechnungen erst einmal bezahlt werden dürfen. Der Steuerberater habe diese Summen in regelmäßigen Abständen aber wieder von Strache eingefordert, und das Geld wanderte zurück in die Parteikasse.

Auf dieser Beschlussbasis könne er nicht erkennen, wo ein strafrechtswidriges Handeln liegen solle, so der Anwalt der Partei. Die Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses wird nun von der Staatsanwaltschaft bezweifelt - die Finanzreferenten als Kontrollorgane werden als Beschuldigte geführt.

(APA/Red)

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