Höhere Strafen bei Gewaltdelikten?
7.08.2017 Frage des Tages von VN und VOL.AT: Sebastian Kurz (ÖVP) will höhere Strafen bei Gewaltdelikten. Unterstützen Sie diese Forderung?
Halten Sie ein "Burkaverbot" für sinnvoll?
19.08.2016 Frage des Tages von VOL.AT und den VN: Halten Sie die Forderung von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz nach einem sogenannten "Burkaverbot" für sinnvoll?
Steigt die Zahl der Einbürgerungen in Vorarlberg weiter?
18.08.2016 Frage des Tages von VOL.AT und den VN: Glauben Sie, dass die Zahl der Einbürgerungen in Vorarlberg weiter steigen wird?
Ist die österreichische Integrationspolitik erfolgreich?
17.08.2016 Frage des Tages von VOL.AT und den VN: Bewerten Sie die österreichische Integrationspolitik als erfolgreich?
Kommt die Asyl-Notverordnung tatsächlich schon bald?
16.08.2016 Frage des Tages von VOL.AT und den VN: Glauben Sie, dass die Asyl-Notverordnung nach den entsprechenden Aussagen Kerns tatsächlich bald kommen könnte?
Deutsch als Voraussetzung für Schuleintritt?
26.03.2015 Wäre es richtig, Kinder erst am Unterricht teilnehmen zu lassen, wenn Sie ausreichende Deutschkenntnisse haben?
Ist die Anzahl der Asylwerber zu bewältigen?
12.09.2014 Die Caritas betont, dass man noch nicht von einer „Flüchtlingswelle“ sprechen könne. Kann Österreich die Anzahl der Asylwerber noch bewältigen?
Weitere Beschwerde zur Wiener Volksbefragung beim VfGH
24.04.2013 Mehr als einen Monat nach Bekanntgabe des Ergebnisses sorgt die Wiener Volksbefragung noch immer für politischen Wirbel. Mittlerweile wurde eine zweite Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht.
2 Kommentare
Gemeinderat zieht Schlussstrich unter Wiener Volksbefragung
3.04.2013 In seiner Sitzung am Donnerstag wird der Wiener Gemeinderat eines der wichtigsten Kommunalthemen der vergangenen Wochen behandeln: Die Wiener Volksbefragung. Stadträtin Sandra Frauenberger wird über das Ergebnis informieren, in der Aktuellen Stunde dreht sich zudem alles um das Thema Privatisierung, das bei der Befragung ebenfalls eine gewichtige Rolle gespielt hat.
NEOS brachten Verfassungsklage gegen Wiener Volksbefragung ein
2.04.2013 Die NEOS haben beim Verfassungsgericht eine Klage gegen die Volksbefragung in Wien eingebracht. Nach Ansicht der Neo-Partei waren die Fragestellungen zum Teil verfassungswidrig - und darüber hinaus manipulativ und suggestiv.
Nach Wiener Volksbefragung: Suche nach Öko-Energieprojekten
19.03.2013 Die Wiener haben sich bei der Volksbefragung dafür entschieden, dass weitere Alternativenergieprojekte mit finanzieller Beteiligung der Bevölkerung umgesetzt werden sollen. Wann die ersten neuen Öko-Vorhaben auf den Markt kommen, ist noch offen.
FPÖ höhnt über Wiener Volksbefragung: "Grandioser Olympia-Flop"
19.03.2013 Nachdem das Endergebnis der Wiener Volksbefragung bekannt gegeben wurde, meldet sich nun FP-Gemeinderat Dietbert Kowarik zu Wort und fordert von der Stadtregierung nun "vernünftige Bedignungen".
Das Endergebnis der Wiener Volksbefragung steht fest
19.03.2013 Das Ergebnis der Wiener Volksbefragung steht fest und bleibt ohne große Änderungen zum letzten bekannten Auszählungsstand.
Beteiligung bei Wiener Volksbefragung lag bei 38,7 Prozent
18.03.2013 Nachdem die Frist für die Briefwahlstimmen am Montagnachmittag ausgelaufen ist, soll am Abend bereits das Endergebnis der Wiener Volksbefragung vorliegen. Die Beteiligung lag bei 38,7 Prozent, so die neuesten Zahlen.
Wiener Volksbefragung: Beteiligung höher als im Jahr 2010
15.03.2013 Wie inzwischen feststeht, wird die Beteiligung bei der jüngsten Volksbefragung in Wien höher sein als bei jener des Jahres 2010. Sie liegt derzeit bei rund 37 Prozent. Das Endergebnis unter Berücksichtigung aller abgegebenen Stimmen wird am Montag feststehen.
FPÖ sieht nach Volksbefragung "Häupl'schen Bauchfleck"
12.03.2013 Schadenfreude bei der Opposition: Die FPÖ sprach wegen der geringen Wahlbeteiligung von einem "Bacuhfleck" seitens Bürgermeister Michael Häupl. Die Volkspartei freute sich, dass immerhin 21,9 Prozent der Wähler ihrer Aufforderung gefolgt seien, die Frage zum Parkpickerl nicht bzw. ungültig zu beantworten.
Parkpickerlausweitung nach der Wiener Volksbefragung kein Thema mehr
12.03.2013 Die Parkraumbewirtschaftung in Wien wird nicht zentralisiert. Im Rahmen der Volksbefragung haben die Wiener entschieden, dass jeder Bezirk selber darüber entscheiden darf, ob ein Parkpickerl eingeführt werden soll. Erst kürzlich haben sich die Bürger von Hietzing und Währing in gesonderten Abstimmungen gegen ein Pickerl entschieden. Nach den Ergebnissen der Volksbefragung wurde aber erneut Kritik an der Fragestellung zum Thema Parken geäußert. "Die Wiener Volksbefragung ist vorbei. Und es ist nichts entschieden", heißt es etwa vom ÖAMTC. Für Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou ist das Thema Parkpickerlausweitung damit erledigt, sagte sie.
ÖVP-Busek spricht von "Pflanzerei" bei der Wiener Volksbefragung
12.03.2013 Nachdem die Ergebnisse der Wiener Volksbefragung bekannt gegeben wurden, äußert sich nun auch der frühere ÖVP-Vizekanzler Erhard Busek zu der Entscheidung in Wien.
Trotz "Olympia-Nein" werden Forderung nach Investitionen laut
12.03.2013 Die Wiener Bevölkerung hat sich mit großer Mehrheit gegen die Bewerbung der Bundeshauptstadt für die Olympischen Sommerspiele 2028 ausgesprochen . Während Wiens Bürgermeister auf die Seite der Wiener stellt, werden FOrderungen für den Neubau von Sportstätten laut.
Erste Reaktionen zum "Olympia-Nein" bei der Wiener Volksbefragung
12.03.2013 Die Wiener haben sich bei der Volksbefragung mit 71,94 Prozent gegen eine gegen die Bewerbung der Stadt für die Olympischen Sommerspiele 2028 ausgesprochen. Nun gib es erste Reaktionen zum "Nein".