Spanien will neue Bankenreform beschließen
Der konservative Ministerpräsident Rajoy äußerte die Hoffnung, dass mit der Reform die Probleme des spanischen Finanzsektors zu einem größten Teil gelöst würden. Nähere Einzelheiten zu dem Vorhaben gab er nicht bekannt. Nach Medienberichten wurde erwartet, dass die Banken dazu angehalten werden sollen, sich größere Reserven zur Absicherung unsicherer Kredite zurückzulegen.
Madrid hatte in der Nacht zum Donnerstag eine Teilverstaatlichung des viertgrößten spanischen Geldhauses Bankia angekündigt. Der Staat übernimmt 45 Prozent des Kapitals. Wie das Madrider Wirtschaftsministerium mitteilte, wird die Bank damit staatlicher Kontrolle unterstellt.
Bankia steht unter den spanischen Großbanken nach dem Börsenkapital an vierter Stelle hinter Banco Santander, BBVA und CaixaBank. Das Geldinstitut gilt wegen seiner zahlreichen faulen Immobilienkredite als der größte Problemfall im spanischen Finanzsektor. Es war aus dem Zusammenschluss von Caja Madrid mit sechs anderen Sparkassen hervorgegangen. Bankia hat nach eigenen Angaben zwölf Millionen Kunden.
Madrid bekam für die Teilverstaatlichung Rückendeckung aus Brüssel. Dies sei ein “Schritt in die richtige Richtung”, hieß es aus Kreisen von EU-Diplomaten in Brüssel. “Das erlaubt die Stabilisierung der Bank selbst und des gesamten Bankensektors.” EU-Wettbewerbskommissar Almunia – selbst Spanier – müsse die konkreten Pläne dann noch prüfen, hieß es.
