“Wir sind in den letzten Monaten wieder lauter geworden”, “Wir sind flammende Europäer! Und die Freiheitlichen wollen austreten. Das halte ich für schlichtweg falsch”, “Wer Hass sät, wird Gewalt ernten. Ich will nicht, dass – wie in Deutschland – die Asylwerberheime brennen”, “Wenn ich einen Fehler gemacht habe, dann aus Gutmütigkeit” oder “Wer sagt, es läuft gut in Österreich, der darf uns nicht wählen” – NEOS-Chef Matthias Strolz hat bei den ORF-Sommergesprächen, bei denen Hans Bürger moderiert, den Auftakt gemacht und versuchte sich von den anderen Parteien abzugrenzen.
Sommergespräche-Auftakt mit den NEOS
Die NEOS seien laut Strolz in den letzten Monaten eine der fleißigsten Fraktionen im Parlament gewesen, nun müsse man sich wieder verstärkt um die Außenkommunikation kümmern. Die Kritik an den Wiener Wahl-Plakaten (“G’scheite Kinder, statt g’stopfte Politiker”, Anm. d. Red.) rechtfertigte der NEOS-Chef damit, dass er meinte, als kleine Partei müsse man mit kurzen und “kecken” Slogans arbeiten, denn nur so würde man ins Gespräch kommen. “Ich kann ja keinen Fünfzeiler mit Fußnoten auf das Plakat schreiben,” meinte der Politiker.
Zu der Asylthematik äußerte sich Strolz sehr direkt: “Ich habe schon Wut, wenn 2.000 im Freien liegen”. Flüchtlinge würden in Österreich wie “Weidevieh gehalten”. Der NEOS-Chef forderte daher die Einsetzung eines Regierungskommissärs für ein besseres Projektmanagement: “Weil die Regierung ist dazu offenbar nicht imstande.” Zudem sollte die Grundversorgung der Flüchtlinge wieder von den Ländern zum Bund wandern. Grundsätzlich wären genug Verwaltungsgebäude, Kasernen und kirchliche Gebäude vorhanden, wo Unterkünfte geschaffen werden könnten.
Dass er gegen eine Gründung eines Betriebsrats gewesen sei, bestritt der Politiker vehement. Für den Ausschluss einer Mitarbeiterin hätte es andere Gründe gegeben. Bei den NEOS stünde schon demnächst die Wahl eines Betriebsrats an. Darüber hinaus beschrieb er sein Modell eines Bürgergelds, welches eine Zusammenführung von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Mindestsicherung etwa in der Höhe von letzterer Leistung vorsieht.
In der Schulpolitik ist für ihn eine Abschaffung der Noten nur ein untergeordnetes Thema und eine Woche weniger Sommerferien. Sie sollten aber jedenfalls nicht mehr “die Dominanz wie jetzt” haben. Die Ganztagsschule soll nach Vorstellung des NEOS-Chefs ausgebaut werden. Eine Halbtagsvariante soll daneben aber bestehen bleiben.
Matthias Strolz – ein Politiker mit Einsicht
Mit der ÖVP habe er seinen “großen Frieden”, meinte Strolz nach einem Einspieler, wo behauptet wurde, dass er der Partei nach wie vor nachtrauern würde. Seine Partei hätte zwar noch einiges dazu zu lernen, aber Österreich würde es gut tun, wenn die NEOS in einer Regierung wären. Auch sonst zeigte sich Strolz einsichtig und gab Fehler zu. Auch die Kritik an einem Gedicht, dass er der “Kronen Zeitung” zuspielte, nahm der NEOS-Chef an. Er habe einen Fehler gemacht und seine Lehre daraus gezogen.
Matthias Strolz stellte sich den pointiert gestellten Fragen von Hans Bürger und bewies vor allem eines: dass er als Politiker keine Angst hat, Fehler zuzugeben. Ob er und seine Partei aber auch daraus lernen und diese Fehler nicht mehr machen, wird sich wohl in den nächsten beiden Wahlkämpfen in Oberösterreich und in Wien zeigen.
Bis zu 602.000 Zuschauer haben am Montag das erste ORF-“Sommergespräch” dieses Jahres verfolgt. Im Schnitt waren 577.000 Interessierte bei 24 Prozent Marktanteil (12 Prozent in der Zielgruppe 12-49 Jahre) via ORF 2 mit dabei, als ZiB-Innenpolitik-Chef Hans Bürger den Obmann der NEOS Matthias Strolz interviewte. Nächste Woche geht es weiter mit Frank Stronach, der sich zu seiner Partei “Team Stronach” äußern wird.
APA/
(NTA)