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"So tickt die EU": Europaausschuss zu Gast in Brüssel

Unter Leitung von Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer gastierten die Mitglieder des Europaausschusses des Vorarlberger Landtags kürzlich in Brüssel. Im Zuge der dreitägigen Exkursion erhielten sie Einblick in die komplexen Mechanismen der Europäischen Union und wertvolle Informationen zur Neugestaltung der EU-Regionalpolitik.


Millionen für Vorarlberg

Der geborene Bludenzer Hubert Gambs, Kabinettchef von EU-Kommissar Johannes Hahn, umriss die strategischen Ziele und Herausforderungen der neuen EU-Regionalpolitik bis 2020. Diese sieht Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit aller Regionen vor sowie die Unterstützung von Regionen mit Entwicklungsrückstand. Er stellte aber auch klar: “Weder kann Regionalpolitik allein eine Region zugrunde richten, noch kann sie diese retten. Hier in Brüssel werden die Rahmenbedingungen geschaffen. Wie die Mittel verwendet werden, entscheidet sich in den Staaten bzw. Regionen. Die Ziele, die damit erreicht werden müssen, gibt die EU vor.” Vorarlberg erhält für den Zeitraum von 2007 bis 2013 rund 34,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. Georg Häusler, Kabinettschef von EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos, unterstrich, dass das Ländle von der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) insbesondere auch der einheitlichen Flächenprämie für Bauern profitiert: “Viele Millionen werden von Osten nach Westen wandern.” Abschließend zeigte der Bludenzer Wolfgang Burtscher, stellvertretender Generaldirektor Forschung der Europäischen Kommission, die Stärken und Schwächen der europäischen Innovationslandschaft auf und verdeutlichte, wie stark das Wirtschaftswachstum mit der Forschung zusammenhängt. “Forschungsausgaben rentieren sich”, sagte er.

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OTS0158 2013-10-07/14:06

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