So reagiert die Opposition auf den Köstinger-Rücktritt
Noch vor der offiziellen Verkündung des Rücktritts von ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz am Montag Neuwahlen verlangt. "Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen", so Schnedlitz in einer Aussendung.
FPÖ wirft Türkis-Grün "krisenuntauglichkeit" vor
Die türkis-grün Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und "krisenuntauglich" sei. Ähnlich äußerte sich auch die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch bei einer Pressekonferenz. Von Köstinger bleibe, dass sie in der Coronazeit die Bundesgärten in Wien zusperren ließ. Sie habe viel Wien-Bashing betrieben und "sie hat es der Bevölkerung sehr schwer gemacht", einen "toten Stadttourismus hinterlassen" und unter ihr seien die Lebensmittelpreise durch die Decke gegangen - "sie hat hier Chaos hinterlassen".
SPÖ sieht die Bundesregierung am Ende
Als einen "Hort von Chaos, Instabilität, Planlosigkeit und schweren Fehlern" bezeichnete SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried die Bundesregierung - und dies "mitten in einer der schwersten wirtschaftspolitischen Krisen". Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und sein Vize, Grünen-Chef Werner Kogler, sollten Österreich Monate mit einer strauchelnden Regierung ersparen und gleich den Weg freimachen für Neuwahlen, so Leichtfried.
Auch für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist Türkis-Grün am Ende: "Der heutige Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger zeigt, dass die türkis-grüne Regierung am Ende ist und nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist statt für Österreich und die Menschen zu arbeiten."
NEOS fordern ein Ende der "Showpolitik"
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger sprach sich für eine größere Regierungsumbildung aus. Köstingers Motive wollte sie nicht kommentieren, weil sie diese nicht kenne. Ein Ende der "Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt", forderte Meinl-Reisinger in einer Pressekonferenz angesichts des Rücktritts: "Ich hoffe, dass es ein Auftakt ist zu einer größeren Regierungsumbildung." Vor allem auf Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), die von den NEOS wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war, verwies Meinl-Reisinger in diesem Zusammenhang. Auch bei den Ressortzuständigkeiten wären aus NEOS-Sicht Änderungen angebracht.
(APA/Red)
