So haben sich Parteien aus Österreich bei bisherigen Wahlen geschlagen

SPÖ und ÖVP lagen in der Vergangenheit stets vorne.
SPÖ und ÖVP lagen in der Vergangenheit stets vorne. ©APA
In Österreich gab es bisher vier EU-Wahlen. Hier lesen Sie, wie sich die österreichischen Parteien bei diesen geschlagen haben. Bei der bisher letzten Wahl im Jahr 2009 lag die ÖVP deutlich vorne, SPÖ und ÖVP haben sich auf Platz 1 abgewechselt. Sieben Parteien haben bisher Europa-Abgeordnete entsandt. Aktuell teilen sich sechs Parteien 19 Mandate auf.

Allerdings sind die Verhältnisse aktuell – bei zwei Parteien – etwas kompliziert. Ins EU-Parlament gewählt sind sechs Parteien: ÖVP (mit sechs Mandaten), SPÖ (5), FPÖ (2), Grüne (2), die Liste Hans Peter Martin (3) und (mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages) das BZÖ. Ewald Stadler, der das BZÖ-Mandat im Dezember 2011 übernahm, wurde im Oktober 2013 allerdings aus der Partei ausgeschlossen. Und zur Liste Martins bekennt sich mittlerweile nur mehr der Parteigründer selbst. Die beiden anderen Mandatare überwarfen sich mit ihm und traten aus der Partei aus: Angelika Werthmann im Juli 2010 und Martin Ehrenhauser im April 2011.

Phänomen “Liste Martin”

Martins Erfolg ist eine Besonderheit der EU-Wahlen in Österreich: 2004 schaffte er – mit kräftiger Unterstützung der “Kronen Zeitung” – auf Anhieb den ersten Platz, 2009 konnte er ihn verteidigen und sein Ergebnis sogar noch verbessern auf nunmehr 17,67 Prozent. Im heimischen Nationalrat wollen die Österreicher ihn aber nicht sitzen sehen: 2006 scheiterte er an der Vier-Prozent-Hürde, seither trat er gar nicht mehr an. Ob er bei der heurigen EU-Wahl antreten wird, entscheidet er erst.

SPÖ oder ÖVP stets vorne

SPÖ und ÖVP wechselten sich bisher am ersten und zweiten Platz ab. 2009 gelang es der ÖVP – mit dem wegen der “Cash for Laws”-Affäre später zurückgetretenen Ernst Strasser als Spitzenkandidat – nicht nur, sich den ersten Rang zurückzuholen, sondern den Abstand zu maximieren. Sie überflügelte die SPÖ um 6,24 Prozentpunkte. Dies, obwohl die ÖVP mit 29,98 Prozent deutlich unter ihrem bisher besten EU-Ergebnis (32,70 Prozent 2004) blieb. Aber die Kanzlerpartei SPÖ erlitt bei der EU-Wahl 2009 – mit dem altgedienten Hannes Swoboda an der Spitze – mit 23,74 Prozent das schlechteste Ergebnis und den größten Verlust (9,6 Prozentpunkte) bei einer Bundeswahl jemals. Heuer setzen die Sozialdemokraten auf einen Quereinsteiger – den Ex-ORF-Moderator Eugen Freund -, während die ÖVP das EU-“Urgestein” Othmar Karas als Spitzenkandidaten auserkor.

So hat die FPÖ abgeschnitten

Höchst wechselhaft war die Geschichte der FPÖ bei den EU-Wahlen bisher. Die Ergebnisse spiegelten das Auf und Ab in der Ära Haider, während der Beteiligung an der Bundesregierung und in der Konsolidierungsphase danach wider. 1996 erreichten die Blauen mit 27,53 Prozent das weitaus beste Ergebnis der Ära Haider bei Bundeswahlen, 2004 brachen sie massiv ein, und zwar auf das schlechteste Ergebnis der schwarz-blauen Jahre (6,31 Prozent). 2009 konnte die FPÖ – mit Heinz-Christian Strache wieder in der Opposition – ihren Stimmenanteil zwar verdoppeln, schnitt aber nicht einmal halb so stark ab wie 1996. Heuer hofft die FPÖ auf weiteren Zuwachs mit dem Spitzen-Duo Andreas Mölzer und Harald Vilimsky.

Ergebnisse der Grünen

Die Grünen erlebten 2009 – nach der Ablöse des altgedienten Johannes Voggenhuber mit Ulrike Lunacek an der Spitze – zum ersten Mal eine Enttäuschung bei einer EU-Wahl. Nach regelmäßigen Rekordwerten bei den früheren drei Wahlen (2004 schafften sie mit 12,89 Prozent das erste zweistellige Ergebnis auf Bundesebene) erlitten sie beim vorigen Europa-Wahlgang das größte Minus bei einer Bundeswahl seit Bestehen und fielen (mit 9,93) unter die Zehn-Prozent-Marke. Mit Lunacek an der Spitze wollen sie diese heuer wieder deutlich überschreiten.

So haben sich BZÖ und LIF geschlagen

Das BZÖ schaffte bei seiner ersten EU-Wahl 2009 mit 4,58 Prozent letztlich doch den Einzug ins EU-Parlament – nachdem Österreich mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages noch zwei Sitze (einer ging an die SPÖ) dazu bekam. Ob die Orangen heuer antreten, ist noch nicht klar. Der aus der Partei ausgeschlossene Stadler kandidiert nun mit einer neuen Liste, den REKOS (Reformkonservativen).

Nur für eine Periode im EU-Parlament vertreten war auch das LIF. Es musste sich bei der zweiten EU-Wahl wieder verabschieden – und könnte nun, nach der Fusion mit den NEOS, quasi wieder zurückkehren.

Europa-Wahl als Stimmungsbarometer

In Österreich gilt die Kür der Europaparlamentarier – als die zweite bundesweite Parlamentswahl neben der Nationalratswahl – als innenpolitisches Stimmungsbarometer. Das Interesse der Bürger ist allerdings ziemlich gering, die Wahlbeteiligung ist deutlich niedriger als bei sonstigen Urnengängen. Aber sie ist 2009, dank der damals neuen Briefwahl, doch deutlich gestiegen, auf fast 46 Prozent. Bei der Nationalratswahl waren die 74,9 Prozent im vorigen September der bisherige absolute Tiefststand, bei Landtagswahlen setzte Tirol im Vorjahr mit knapp über 60 Prozent den Negativ-Rekord. (APA)

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