Sitzung nach Spindelegger-Rücktritt - Zeichen stehen auf Mitterlehner

Reimhold Mitterlehner - wahrscheinlicher Kandidat für die Spindelegger-Nachfolge
Reimhold Mitterlehner - wahrscheinlicher Kandidat für die Spindelegger-Nachfolge ©APA
Am Dienstag haben sich die ÖVP-Spitzen bereits eine Stunde vor offiziellem Sitzungsbeginn zu Beratungen über die Nachfolge von Parteichef Michael Spindelegger getroffen. Die besten Karten hatte offenbar Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Ob eine Entscheidung noch am Dienstag fällt, ist ungewiss.
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Mitterlehners Beförderung zum Parteichef wurde vom Bauernbund offen unterstützt. Möglich schien aber eine Trennung von Vizekanzler und Finanzminister.

Erster Anwärter für ÖVP-Führung: Reinhold Mitterlehner

Mitterlehner hatte bereits am Nachmittag als erster Anwärter für die – allenfalls interimistische – ÖVP-Führung gegolten. Bauernbundobmann Jakob Auer sprach das vor Sitzungsbeginn auch offen aus: Er gehe “mit einem Gefühl der Erwartung einer Entscheidung” in die Sitzung, sagte er. Seitens des Bauernbundes werde man Reinhold Mitterlehner unterstützen.

“Obmann innerhalb von 10 Stunden – sehr schwierig”

Andere Parteigranden zeigten sich beim Eintreffen in der Parteizentrale – das eine Stunde vor dem offiziell für 19 Uhr angesetzten Sitzungsbeginn startete – zurückhaltend. Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf glaubte zum Beispiel “eher nicht” an eine Entscheidung schon am Dienstag. Ähnlich äußerte sich Seniorenbundobmann Andreas Khol: “Die ÖVP ist ein kompliziertes Wesen. Innerhalb von zehn Stunden einen Obmann zu finden, halte ich für sehr schwierig.”

Angesagt hatten sich die meisten Parteigranden, einige mussten extra aus dem Ausland anreisen. Entschuldigen lassen hatte sich allerdings Niederösterreichs noch im Urlaub befindlicher Landeschef Erwin Pröll.

Mikl-Leitner nicht dabei

Selbst aus dem Spiel genommen hat sich beim Eintreffen in der Parteizentrale Prölls Landsfrau Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. “Ich stehe nicht zur Verfügung”, deponierte sie. Burgenlands Landesparteichef Franz Steindl wollte zwar keine Namen nennen, ließ aber durchblicken, dass die Obmannfrage heute geklärt wird: “Ich glaube, es werden heute Entscheidungen getroffen.”

Trennung Vizekanzler/Finanzminister?

Abwartend zeigte sich Wirtschaftsbund-Obmann Christoph Leitl, der zuerst intern diskutieren will. Er plädierte aber klar für die Trennung von Vizekanzler und Finanzminister: “Ich habe es drei Mal für einen Blödsinn gehalten und drei Mal bin ich bestätigt worden. Ein viertes Mal sollten wir es nicht machen.”

Spindelegger selbst gab sich beim Eintreffen in der Parteizentrale zugeknöpft: “Ich habe gesagt was ich zu sagen habe und will nichts ergänzen.”

Spindelegger-Rücktritt: Mitterlehner für zeitnahe Entscheidung

Wirtschaftsminister und ÖVP-Vizechef Reinhold Mitterlehner selbst hat sich vor dem ÖVP-Parteivorstand Dienstagabend für eine “zeitnahe Entscheidung” ausgesprochen.Konkret auf Spindeleggers Nachfolger angesprochen, meinte Mitterlehner: “Alles zu seiner Zeit.” Auf die Frage, ob er zur Verfügung stehe, erklärte Mitterlehner gegenüber Journalisten lediglich: “Warten Sie einmal ab.”

Entscheidung am Dienstagabend?

Die Gespräche seien weit gediehen, erklärte der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer bei seinem Eintreffen in der Bundesparteizentrale. Es könnte schon Dienstagabend eine Entscheidung fallen, er sei aber dafür, sich noch Zeit zu lassen, gab Schützenhöfer zu verstehen.

Fischer: Anlass zum Durchstarten nutzen

Bundespräsident Heinz Fischer geht davon aus, dass die Stabilität Österreichs nicht unter dem Rücktritt von ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger leiden wird. Er appellierte in der “Zeit im Bild” am Dienstagnachmittag allerdings an die Koalition, den Anlass zu nutzen, um “wirklich durchzustarten” und “verschiedene Probleme” jetzt in Schwung zu bringen.Die Stabilität werde nicht leiden, denn in einer Demokratie seien Personalwechsel immer wieder “etwas Unvermeidliches”, meinte Fischer.

Töchterle twitterte Minister-“Träume”

Der Rücktritt von ÖVP-Chef Michael Spindelegger ließ am Dienstagabend den früheren Wissenschaftsminister und nunmehrigen Nationalratsabgeordneten Karlheinz Töchterle (ÖVP) träumen. Töchterle, von Spindelegger Ende des Vorjahres als Ressortchef abgesetzt, schrieb auf Twitter: “Ob ich wieder Wissenschaftsminister werde, wenn Mitterlehner einen neuen Job bekommt? Man kann ja mal träumen …”

(apa/red)

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