Wien ist sexy, aber nicht arm, erklärte er in Umkehrung einer Parole des Berliner SP-Bürgermeisters Klaus Wowereit. Ausgaben und Investitionen seien auf Rekordniveau, der Schuldenstand trotzdem ausnehmend niedrig, freute sich Rieder in seiner Budgetrede.
Ausrutscher
Nicht verkneifen konnte er sich einen Untergriff gegen Ursula Stenzel (V), die vor allem auf Seiten der SPÖ ziemlich unbeliebte Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt. Für den ersten Bezirk kann man hinzufügen: Wien bleibt sexy, wenn sich die missionarische Ursula nicht zu sehr anstrengt.
“Der sexistische Sepp”
In der Wiener ÖVP zeigt man sich über den Wiener Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Sepp Rieder (S) empört, der sich am Montag im Budget-Gemeinderat abfällig über City-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel (V) geäußert hatte. Ich fordere von Ihnen eine Entschuldigung, sonst sind Sie für mich ab dem heutigen Tag der sexistische Sepp”, so die nicht amtsführende Stadträtin Katharina Cortolezis-Schlager.
Nur wenn Rieder seinen Fauxpas” zurücknehme, sei sie bereit, ihn wieder als Herr Vizebürgermeister” anzureden, so Cortolezis-Schlager in ihrer Wortmeldung in der Generaldebatte. Ihr Appell: Leben Sie Ihre sexuellen Fantasien privat aus, und sorgen Sie dafür, dass Wien nicht sexy, sondern frauen- und kinderfreundlich wird.”
Stein des Anstoßes waren Rieders Schlussworte in seiner Budgetrede. Wien ist sexy, aber nicht arm”, meinte er dabei in Umkehrung einer Parole des Berliner SP-Bürgermeisters Klaus Wowereit (Berlin ist arm, aber sexy”, Anm.). Und Rieder weiter: Für den ersten Bezirk kann man hinzufügen: Wien bleibt sexy, wenn sich die missionarische Ursula nicht zu sehr anstrengt.”
Kein Wort verlor Rieder darüber, dass er möglicherweise seinen letzten Voranschlag präsentierte. Als längst gedienter Stadtrat der aktuellen Regierungsmannschaft hat er im Oktober im APA-Gespräch angekündigt, sich im Laufe des Jahres 2007 von seinem Amt verabschieden zu wollen.
Für das kommende Jahr legte er ein Zahlenwerk vor, das erstmals seit sechs Jahren – damals noch vor der Ausgliederung der Stadtwerke, des Krankenanstaltenverbundes und von Wiener Wohnen – wieder Ausgaben von mehr als zehn Mrd. Euro vorsieht. Exakt sind es 10,077 Mrd. Euro, denen veranschlagte Einnahmen von 9,939 Mrd. Euro gegenüberstehen.
Der sich daraus ergebende administrative Abgang von 138 Mio. Euro liegt deutlich höher als im Voranschlag 2006, als von 11,3 Mio. Euro ausgegangen wurde. Allerdings soll das Defizit 2007 durch Mehreinnahmen aus Ertragsanteilen im Budgetvollzug bzw. durch Einsparungen noch auf Null gedrückt werden, so Rieder. Nach Maastricht-Kriterien wird ein Überschuss von 197 Mio. angepeilt.
Mit seinem Budget will Rieder dem prognostizierten Wirtschaftsaufschwung Rechnung tragen. Herausragendes Merkmal sei daher die Rekordinvestitionssumme von 1,514 Mrd. Euro im Kernbereich der Stadt bzw. 2,353 Mrd. Euro inklusive der ausgegliederten Unternehmen. Die Investitionsquote liegt damit nach Angaben des Stadtrates bei 15 Prozent. Steigerungen gibt es etwa bei den Ausgaben für die Spitäler (1,38 Mrd. Euro, plus 5,5 Prozent) oder die Sozialtransfers (229 Mio. Euro, plus 6,5 Prozent).
Der Schuldenstand Wiens soll mit Ende 2007 1,509 Mrd. Euro betragen (minus 13 Mio. Euro gegenüber dem Voranschlag 2006). Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von unter 1.000 Euro sei Wien damit europaweite Benchmark. Zum Vergleich verwies er auf Berlin, wo jeder Bürger mit 17. 275 Euro belastet sei. Wien ist eine der wenigen Städte in Europa und der Welt, die ihren Bürgern ein Optimum an kommunalen Leistungen unter fairen sozialen Rahmenbedingungen und ohne Schuldenpolitik bietet, sagte Rieder.
