Doch allen personellen Turbulenzen und Misshandlungsaffären zum Trotz: In den Zahlen zur Kriminalität bestätigt sich dieser Eindruck nicht. Die Zahl der angezeigten Fälle ging in den ersten elf Monaten gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zurück, gleichzeitig stieg die Zahl der aufgeklärten Straftaten um 3,2 Prozent und die Aufklärungsquote um 1,5 Prozent, die allerdings noch immer unter 30 Prozent liegt.
Für den amtsführenden Landespolizeikommandanten, Generalmajor Karl Mahrer, weist der Trend in die richtige Richtung, wie er im Gespräch mit der APA sagte. Die Investitionen haben sich gelohnt, auch die Strategie, dass kriminalpolizeiliche Ermittlungen Aufgabe jedes Beamten sind, hat sich als richtig erwiesen.
Der Rückgang sei aber von mehreren Faktoren abhängig und keineswegs allein auf den Erfolg der Wiener Polizeiarbeit zurückzuführen, räumte er ein. So ist hier die Veränderung der sozialen Rahmenbedingungen zu nennen und auch der Ausbau internationaler Kooperationen.
Einer der Schwerpunkte und weniger erfreulich war das gehäufte Auftreten von Taschendieben. Im Februar wurde einer bulgarischen Bande, die mit Kindern als Tätern operierte, das Handwerk gelegt. Für die wegen ihrer Strafunmündigkeit vorgeschickten jungen Diebe fanden die Beamten in Zusammenarbeit mit den zuständigen Magistratsdienststellen der Stadt Wien und den bulgarischen Behörden sozial verträgliche Lösungen.
Kaum war die Aktivität dieser Tätergruppe zu Ende, trat eine bosnische Bande auf. Ihr allein wurden von März bis Juli mindestens 6.000 Taten zur Last gelegt. Im Juni wurden 3.084 Taschendiebstähle angezeigt, eine bis dahin nicht gekannte Zahl. Nachdem die Bande im Juli auf geflogen war, sank die Zahl der angezeigten Fakten im August auf 1.679. Seither ist sie leicht, aber kontinuierlich im Steigen begriffen. Die Polizei reagiert mit einem zentral gesteuerten Konzept zur Überwachung der öffentlichen Verkehrsmittel in Zivil und in Uniform.
Sorgen bereitet den Kriminalisten auch der Anstieg der Handydiebstähle um ca. 20 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2005. Das ist gleichbedeutend mit einem Anstieg der Jugendkriminalität. Mit der Aufstellung einer Sonderermittlungsgruppe Jugendkriminalität in der Kriminaldirektion 1, verstärkter Streifentätigkeit auch gegen Hehler und einem Präventionsschwerpunkt in Schulen wollen wir das Problem bearbeiten, sagte Mahrer. Vor allem Aufklärung über die strafrechtlichen Konsequenzen eines Handyraubs steht auf dem Programm: So ist es nicht, dass mit 14 alle wissen, was passiert, wenn sie ein Mobiltelefon rauben.
Ein wesentlicher Schwerpunkt waren Haus- und Wohnungseinbrüche, die bis Ende November um 13,3 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zurückgegangen sind.
Drei Maßnahmen sind es, die das Resultat erbracht haben: Erstens die Aufstellung einer Sondereinsatzgruppe gegen osteuropäische Tätergruppen, die Strukturermittlungen durchführt. Zweitens ein neues Streifenkonzept im Bereich der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität. Und drittens auch hier die Präventionsarbeit, nannte der Landespolizeikommandant.
Schwerpunkt: Bankraube
Ein besonders spektakulärer Bereich der Polizeiarbeit in Wien waren die Banküberfälle. Mit 67 Taten nach jüngstem Stand befindet man sich nach ebenso vielen im Jahr 2004 und 64 im Vorjahr auf konstant hohem Niveau, sagte Mahrer. Im September aber habe es gemeinsame Maßnahmen der Banken und der Polizei gegeben, und die hätten gegriffen. Im August waren wir noch auf Kurs 100 bis 120 Überfälle. Im November hatten wir vier gegenüber neun im Vergleichsmonat 2005, im Dezember bisher einen gegenüber 13 im Vorjahr.
Zurückgegangen ist auch die Zahl der Überfälle auf Trafiken (minus 49 Prozent), Wettbüros (minus 26,4 Prozent) sowie andere Geschäftslokale (minus 21,7 Prozent). Ähnliche Zahlen lieferten Pkw-Diebstähle mit einem Minus von 43,9 Prozent sowie Autoeinbrüche (minus 21,1 Prozent).
Medial waren all diese Themen von mehreren Affären überlagert:
Dazu zählte die Suspendierung von Mahrers Vorgesetztem Roland Horngacher und vom Leiter der kriminalpolizeilichen Abteilung, Ernst Geiger, der im August wegen Verletzung eines Amtsgeheimnisses nicht rechtskräftig zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt wurde.
Dazu zählte auch die Versetzung zweier weiterer Spitzenbeamter aus dem Kriminaldienst, gegen die unabhängig voneinander Ermittlungen des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA) laufen. Ein weiterer Punkt waren die Misshandlungsvorwürfe im Fall Bakary J. sowie die Rassismusvorwürfe im Fall des österreichischen Olympiateilnehmers Tuncay Caliskan.
Einerseits sind diese Vorfälle bedauerlich. Andererseits sollte man mit Respekt vor einem Selbstreinigungsprozess stehen und die Art, wie mit diesen Vorfällen umgegangen wurde, als wichtiges Signal für die Bevölkerung und die Beamten sehen, so Mahrer, der im Fall Bakary J. ein klares Zeichen gegen falsch verstandenen Korpsgeist wichtig ist. Mahrer hatte die vier betroffenen Beamten in den Innendienst ohne Parteienverkehr versetzt, nachdem sie zu acht bzw. sechs Monaten bedingt verurteilt, ihre Suspendierung aber in erster Instanz von der unabhängigen Disziplinarkommission aufgehoben worden war.
Rassismus
Auch jene Polizisten, die den Taekwondo-Kämpfer Caliskan rassistisch beschimpft und eine Anzeige nicht entgegengenommen haben sollen, fanden sich bis auf weiteres im Innendienst wieder. Ihr Verfahren ist noch offen. Unser Verhalten in diesen Fällen ist ein Zeichen an die Kollegen, welche Werte die Führung vertritt.
Die Urteile von Gericht und Disziplinarkommission im Fall Bakary J. wollte Mahrer nicht kommentieren. Die Konsequenzen sind auf halbem Weg stecken geblieben, meinte er. Er hätte sich ganz sicher andere Urteile gewünscht, enthielt sich aber weiterer Kommentare zu Urteilen und Erkenntnissen unabhängiger Einrichtungen. Dass das nicht meine Einzelmeinung ist, zeigt die Berufung des Disziplinaranwalts gegen die Aufhebung der Suspendierung.
