Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP vor der NR-Wahl
ÖVP-Generalsekräter Hannes Rauch kritisierte am Samstag die Ablehnung des Vorschlages seines Parteichefs Michael Spindelegger zur Zusammenlegung aller Forschungsagenden im Wissenschaftsressort und nannte Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) “Stillstandsministerin”.
SPÖ-Klubobmann Josef Cap wiederum befand, dass von Spindelegger “täglich neue undurchdachte Vorschläge” kämen.
Rauch: Harte Worte für SPÖ
“Wir täten gut daran”, Bures das Innovationsressort zu entziehen, meinte Rauch. “Immerhin ist Österreich im Innovationsindex erneut abgerutscht. Das sind ihr Ressort und ihre Verantwortlichkeit”, attackierte der ÖVP-Generalsekretär die SPÖ-Ministerin.
Der SPÖ insgesamt warf Rauch eine mutlose Politik und einen Zick-Zack-Kurs vor. “Immer wenn es um die Zukunft geht, ist die SPÖ kein vertrauensvoller Partner, sondern nur der bremsende Klotz”.Cap wiederum beschied dem ÖVP-Vizekanzler: “Jemand, der so leichtfertig mit unserer Verfassung spielt und von einem undurchdachten Vorschlag zum anderen hüpft, ist nicht zum Bundeskanzler geeignet.”
SPÖ: Kritik an ÖVP-Obmann
Der SPÖ-Klubobmann hielt dem ÖVP-Obmann vor, er ändere seine Position im Wochenrythmus und präsentiere sich als “wankelmütiger Flip-Flopper, dessen Aussagen von heute schon morgen nicht mehr gelten”.
In Sachen Ministerbestellung lehnt Cap erneut die von Spindelegger geforderte Verfassungsänderung mit einem Hearing vor der Angelobung entschieden ab.
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(APA)
