Schallenberg: Anti-Terror-Kampf nicht schleifen lassen
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat beim Treffen der "Global Coalition to Defeat Daesh/ISIS", der sogenannten Anti-IS-Koalition am Montag in Rom davor gewarnt, in Zeiten der Pandemie den Kampf gegen Terrorismus nicht zu vernachlässigen. Terrorismus und Extremismus seien eine "weltweite Plage", die auch in Zeiten der Pandemie weiter im Fokus bleiben müsse.
Terror: Anti-IS-Koalition 2014 ins Leben gerufen
Die Globale Koalition wurde 2014 unter US-Präsident Barack Obama gegründet und umfasst derzeit 83 Mitglieder, darunter Österreich und alle anderen EU-Mitgliedstaaten, sowie fünf internationale Organisationen (EU, NATO, Arabische Liga, Interpol, Gemeinschaft der Sahel- und Sahara-Staaten). 60 Regierungsvertreter waren bei der Konferenz in Rom anwesend, darunter US-Außenminister Antony Blinken.
Schallenberg über Terror
"Österreich unterstützt den Vorschlag, eine Plattform einzurichten, die sich mit dem Thema des Terrorismus in Afrika beschäftigt. Unser Ziel ist, den Terrorismus dort zu bekämpfen, wo er entsteht und die illegalen Geldströme trocken zu legen, die ihn finanzieren, wie Menschen- und Drogenhandel. Da müssen wir als internationale Gemeinschaft, frühzeitig und schnell reagieren", sagte Schallenberg im Gespräch mit der APA in Rom. Österreich engagiere sich im Rahmen der Allianz vor allem bei der nachhaltigen Stabilisierung der befreiten Gebiete und in der Frage der Foreign Fighters. Bisher war die Koalition auf Syrien und Irak konzentriert, nun sollen erstmals auch verstärkt Afrika und insbesondere die Sahel-Region im Fokus stehen.
Kein Geld für Terroristen
Die Koalition sieht es als ihre Hauptaufgaben, den Terroristen die Finanzierungsquellen zu entziehen, gegen sogenannte Foreign Fighters vorzugehen, die von der Herrschaft des IS befreiten Gebiete in Syrien und Irak zu unterstützen und gegen terroristische Propaganda, vor allem im Internet, vorzugehen. Österreich stellt 18 Millionen Euro Hilfsmaßnahmen für Syrien, Libanon, Jordanien und den Irak zur Verfügung, erklärte Schallenberg. Im Vorjahr hatte Österreich 16,8 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Syrien und die umgebenden Länder zugesagt.
Schallenberg berichtet von Nordirak
"Wir haben mit einem Mediationsprojekt in Nordirak begonnen. Wir versuchen nach den schrecklichen Grausamkeiten in diesem Gebiet, langsam wieder Vertrauen zwischen der sunnitischen Mehrheitsbevölkerung und der christlich-jesidischen Minderheit herzustellen. Die Wunden sind noch nicht verheilt. Dieses Projekt wird von dem Friedensforschungsinstitut Schlaining vorangetrieben. Wir wollen Foren schaffen, wo es der Dialog zwischen Bevölkerungsteilen stattfinden kann", erklärte der Außenminister.
(APA/Red)
