Der ehemaligen Bauernbunddirektorin Klaudia Tanner (ÖVP) ist der Einstig in die Bundespolitik geglückt. Für die ersten Interviews als Verteidigungsministerin hatte die 49-jährige Niederösterreicherin ein Thema, das Schlagzeilen machte: Beim Bundesheer solle eine „Teiltauglichkeit“ eingeführt werden. Begründung: Immer mehr junge Männer seien untauglich und könnten den Dienst an der Gesellschaft nicht leisten. Also sollen diejenigen, die nicht fit genug sind, um über Felder zu robben und schwere Waffen zu tragen, für „teiltauglich“ erklärt und zu irgendwelchen anderen Tätigkeiten eingesetzt werden.
Klingt gut und schlüssig, ist jedoch von hinten bis vorne fragwürdig. Erstens: Schon über die bestehenden Musterungsergebnisse muss man sich wundern. Bei den Stellungspflichtigen des Geburtsjahrganges 2000 wurden beispielsweise nur 14,6 Prozent der Salzburger, aber 21,8 Prozent der benachbarten Oberösterreicher für untauglich erklärt. Ganz offensichtlich existieren also schon innerhalb der bestehenden Systems gewisse Interpretationsspielräume. Objektiv ist es jedenfalls schwer erklärbar, dass der körperliche Zustand von oberösterreichischen Jugendlichen um so viel schlechter sein soll als der von Salzburgern.
Zweitens: Was macht das Bundesheer mit noch mehr Grundwehrdienern? 2020 sei es pleite, hatte Übergangsverteidigungsminister Thomas Starlinger in aller Offenheit gesagt. Und selbst wenn das ein bisschen übertrieben sein sollte: Das Problem ist eher, dass der Grundwehrdienst nur noch läppische sechs Monate dauert. Das ist zu wenig. Dass gewisse Rekruten etwa IT-Kenntnisse groß einbringen könnten, ist unter diesen Umständen ein Märchen. Dazu reicht die Zeit nicht.
Drittens: Die ÖVP hat die Volksbefragung zur Beibehaltung der Wehrpflicht vor sieben Jahren unter anderem mit dem Versprechen gewonnen, sie attraktiver zu machen. Dazu gekommen ist es nicht. Und wenn die letzten sozialdemokratischen und freiheitlichen Verteidigungsminister schuld daran sein sollten, dann sollte sich Klaudia Tanner zunächst eben darauf konzentrieren. Ganz einfach.
Viertens und fünftens: Bei der Volksbefragung hat sich die Volkspartei im Übrigen auch damit durchgesetzt, dass sie geschickt kommunizierte, was mit der Wehrpflicht einhergeht: Genügend Hilfskräfte für Hochwasser- und andere Katastrophen sowie die vielen Zivildiener im Rettungs- und Pflegewesen. Womit wir beim entscheidenden Punkt angelangt wären: Hier geht es längst nicht nur um Militärisches, sondern um viel mehr.
Vor diesem Hintergrund gehört die allgemeine Wehrpflicht für Männer abgeschafft und zum Beispiel durch einen freiwilligen Dienst ersetzt, der Männern und Frauen gleichermaßen offensteht. Einsatzfelder: Verteidigung der immer noch währenden Neutralität, Katastrophenschutz, Altenbetreuung etc.
Sie meinen, da würden sich nicht genug Leute melden? Das hängt von den Förderungen ab: Wenn’s, sagen wir, 1000 Euro monatlich, Sozialversicherung, Gratistickets für öffentliche Verkehrsmittel sowie eine Befreiung von Aufnahmeprüfungen an Universitäten und einen bevorzugten Zugang zu allfälligen Jobs im öffentlichen Sektor geben würde, sind alle Zweifel wohl eher unbegründet.
Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik
