Saftige Nachzahlungen drohen

„VN“-Ombudsmann Gottfried Feurstein: „Bei mir waren schon sechs Leute vorstellig, die

zwischen 2400 und 8400 Euro zurückbezahlen müssen.“ Sie alle waren Kunden jenes Finanzbeamten aus Schwarzach, der jetzt wegen Amtsmissbrauchs vor Gericht steht. Der Grund: Er soll für Freunde und Bekannte Arbeitnehmerveranlagungen geschönt haben.

Wie lange? „Das wissen wir noch nicht“, sagt Franz Füchsl von der Steuer- und Zollkoordination West. Es handelt sich bei diesem Beamten Füchsls Angaben zufolge um einen dienstälteren Kollegen. „Alle Ermittlungen sind noch im Gang. Auch die interne Untersuchung. Im Prinzip können wir überhaupt noch nicht abschätzen, in welchem Umfang die Sache gelaufen ist.“

Nur eines ist derzeit klar: „Wenn es Nachforderungen gibt, dann bis zur Verjährungsfrist, also bis zum Jahr 2000.“ Nach derzeitigem Ermittlungsstand hat der Beamte Menschen „aus seinem Verwandten- und Bekanntenkreis“ geholfen. „Es sind ganz klar in seinem Umfeld Erklärungen manipuliert worden.“ Deshalb müssen betroffene Leute „teilweise auch mit Finanzstrafverfahren rechnen“.

Füchsl weiter: „Als Faustregel gilt: Jeden Kunden dieses Beamten, der eine Steuererklärung abgegeben hat und heute keine entsprechenden Nachweise mehr über die Angaben in Händen hält, kann eine Nachforderung treffen. Aber er kann sich wenigstens dem Finanzstrafverfahren durch Selbstanzeige entziehen.“

Dass Missstände in der Finanzverwaltung wie chronische Überlastung den Fall zumindest begünstigt haben, will Füchsl gar nicht in Abrede stellen. „Diese Missstände sind seither sicher nicht besser geworden. Wir sind heute noch klar unterbesetzt.“