AA

Rumsfeld hält sich mit Kritik zurück

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat zurückhaltend auf die EU-Pläne reagiert, ein Hauptquartier zur Planung und Führung militärischer Einsätze außerhalb der NATO aufzubauen.

 „Wir vertrauen darauf und hoffen, dass die Vereinbarung keine Duplizierung oder Konkurrenz” zur NATO darstelle, sagte Rumsfeld bei einem Treffen der Verteidigungsminister der Allianz am Montag in Brüssel. Zudem verwies er darauf, dass die Gespräche der EU dazu noch liefen. „Die Diskussionen gehen weiter, und das ist gut so.”


Auf die mehrfach gestellte Frage von Journalisten, ob die EU ein eigenes Planungs-Hauptquartier benötige, antwortete Rumsfeld nicht. Die EU-Außenminister hatten sich im Grundsatz am Wochenende in Neapel darauf verständigt, einen bereits bestehenden Militärstab in Brüssel aufzustocken, damit dieser auch operative Aufgaben übernehmen kann. Zugleich soll aber auch eine im militärischen NATO-Hauptquartier SHAPE bestehende EU-Planungszelle permanent eingerichtet werden.

Die USA sind nach den Worten Rumsfelds für ein größeres Engagement der NATO in Afghanistan und im Irak. Er wisse nicht, in welcher Form und zu welchem Zeitpunkt die Allianz in diesen Ländern weitere Aufgaben übernehme könne, sagte Rumsfeld nach einem Treffen mit seinen NATO-Kollegen am Montag in Brüssel, aber „wir sind dafür”. Im Streit um die Vorschläge für eine von der NATO unabhängigeren Verteidigungspolitik zeigte sich Rumsfeld zurückhaltend. Die Diskussion darüber laufe noch, „und das ist gut so”. Die EU-Pläne dürften nicht auf eine Konkurrenz zur NATO hinauslaufen.


NATO-Generalsekretär George Robertson zeigte sich davon überzeugt, dass nichts geschehen werde, was die Vorrangigkeit der NATO für die Sicherheit in Europa in Frage stellen werde. Auch Robertson wollte nicht im Detail auf die beim EU-Außenministertreffen am Freitag und Samstag in Neapel diskutierten Verteidigungspläne eingehen. Zu dem von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemachten Vorstoß gebe es noch keine schriftlichen Ausführungen. Auf Basis von Spekulationen über den Ausgang dieser in der EU noch laufenden Diskussion wolle er keine Stellung nehmen. Klar sei aber, dass es nicht zu einer unnötigen Verdopplung von Strukturen kommen dürfe, sagte Robertson.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Rumsfeld hält sich mit Kritik zurück
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.