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Rumänien: Mögliche Securitate-Vergangenheit

Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu soll laut einer Erklärung der CNSAS auf eine mögliche Mitarbeit in der früheren kommunistischen Geheimpolizei Securitate überprüft werden.

Die Behörde zur Aufarbeitung der Securitate-Akten (CNSAS) erklärte am Dienstag, man sei verpflichtet, dies zu untersuchen. Der frühere Staatspräsident Emil Constantinescu (1996-2000) habe die Überprüfung beantragt und dazu Dokumente vorgelegt, die seinen Nachfolger belasten könnten. Die Behörde eröffnete ein neues Archivgebäude und übernahm nach langem Streit eine große Menge bisher gesperrter Securitate-Akten.

Basescu, seit Ende 2004 im Amt, hatte vor 1989 als Schiffskapitän rumänische Öltanker über die Weltmeere gelenkt. Er war auch Vertreter der rumänischen Reederei Navrom in Antwerpen. Beide Positionen waren Vertrauensposten des damaligen kommunistischen Staates.

Basescu sagte am Dienstag: „Nur ein Kind könnte behaupten, Schiffe gelenkt und nie einen Securitate-Offizier gesehen zu haben. (…) Niemand konnte kontrollieren, wohin die Berichte eines Schiffskapitäns gelangten oder die Berichte, die ich aus Antwerpen an die Reederei geschrieben habe“. Beobachter gehen davon aus, dass Securitate-Kontakte zu den Dienstpflichten gehörten. Der damalige Geheimdienst soll Rumänen mit Auslandskontakten zudem systematisch beobachtet und versucht haben, diese zur Mitarbeit zu bewegen.

Die CNSAS übernahm eine 12 Kilometer lange Aktenstrecke von insgesamt 20 Kilometern Securitate-Akten, die bisher vom Inlandsgeheimdienst SRI verwaltet wurden. Vorausgegangen war ein jahrelanger Streit mit dem SRI um die Herausgabe der Dokumente. Basescu versprach jetzt, dafür zu sorgen, dass auch Geheimdokumente der Armee und des Innenministeriums aus kommunistischen Zeiten dem CNSAS übergeben werden.

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