Am Beginn der neuen Legislaturperiode könnte es nicht nur einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Eurofightern geben, sondern auch zu den Banken.
Wie die Tageszeitung Österreich berichtet, verhandeln die Grünen derzeit mit SPÖ und FPÖ, auch einen Banken-U-Ausschuss zu beantragen. Untersucht werden soll sowohl die BAWAG-Affäre als auch die Causa Hypo Alpe Adria und die Geschäfte des Raiffeisen-Konzerns in Osteuropa.
In allen Fällen ortet der Grüne Abg. Werner Kogler ein Versagen der staatlichen Aufsicht: Wir werden in erster Linie das Verhalten von ÖVP-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und der Finanzmarktaufsicht untersuchen.
Eine Mehrheit für den Antrag scheint möglich, da FPÖ und SPÖ durchaus Zustimmung signalisieren: Wir stehen mit den Grünen und der FPÖ im Gespräch. Eine Entscheidung fällt aber erst am Montag, so SPÖ-Klubchef Josef Cap.
