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Richtungsstreit in der ÖVP bahnt sich an

Die ÖVP steht vor einer turbulenten Vorstandssitzung. Teile der Parteiführung sind offenbar entschlossen, Molterer nach der Wahlniederlage vom Sonntag zum Rücktritt aufzufordern.

Als Nachfolger wird immer wieder Umweltminister Pröll genannt, der sich selbst allerdings bedeckt hält. Dass im Parteivorstand wirklich eine Mehrheit für Pröll zustande kommt, ist allerdings nicht sicher.

Der Sprecher von ÖVP-Klubchef Schüssel bestreitet indes Versuche des Altkanzlers, Maria Fekter oder Johannes Hahn als neue Parteichefs in Stellung zu bringen. “Wir haben einen Parteiobmann, und der heißt Wilhelm Molterer. Wir lassen uns sicherlich nicht von außen eine Personaldebatte aufzwingen”, sagte er am Montag. Weiteres wollte er zur aktuellen Situation der Partei nicht sagen.

Der mächtige Landeshauptmann Erwin Pröll hielt sich bezüglich der Nachfolgediskussion zwar zurück, wurde aber ebenfalls deutlich: “Daher gibt es hier nur eine Konsequenz. Dass diejenigen, die abgestraft wurden, zu wissen haben, was sie tun und zu tun haben.” Auch die Wiener ÖVP wagte sich am Montag – ohne Molterer namentlich zu nennen – mit der Forderung nach einer personellen Neuaufstellung an die Öffentlichkeit: Das eine oder andere “Bauernopfer” werde nicht reichen.

Als möglicher Nachfolger genannt wurde zuletzt immer wieder Vizeparteichef Josef Pröll. Er selbst hatte seine Partei noch am Wahlabend indirekt aufgefordert, das Ergebnis zu akzeptieren: “Der Wähler hat sich sicher nicht geirrt. Er hat den alten Stil abgewählt”, deponierte Pröll.

Wirtschaftsminister Bartenstein ist indes strikt gegen die Große Koalition und gegen einen Obmann-Tausch in der ÖVP. “Ich spreche mich für ein unbeirrtes Festhalten an Wilhelm Molterer aus. Er kann es, er ist vom Parteivorstand zum Spitzenkandidaten nominiert worden – übrigens auf Vorschlag von Josef Pröll”, sagte Bartenstein, der ja unter SPÖ-Chef Faymann als Minister nicht mehr zur Verfügung steht, im “Kurier.

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