“Die Entscheidungen der Austro Control entsprechen den internationalen Vorgaben. Es konnte keine Willkür oder kein amtsmissbräuchliches Verhalten festgestellt werden”, sagte am Dienstag der Sprecher der Korruptionsstaatsanwaltschaft, Friedrich König, auf Anfrage der APA.
Das Land Salzburg und das Salzburger Unternehmen “Heli Austria” von Roy Knaus hatte die Luftfahrtbehörde im Frühjahr angezeigt. Hintergrund ist eine am 1. Jänner 2010 in Kraft getretene Vorschrift für die Flugrettung, die nur mehr den Einsatz von Helikoptern mit einer speziellen Zulassung (Kategorie A) als höchste Leistungsklasse vorsieht. Die Ecureuil-2-Helikopter von “Heli Austria” erfüllten die Bestimmungen nicht zur Gänze. Deshalb war dem Unternehmen die Genehmigung für Rettungsflüge an fünf Standorten in Salzburg und Tirol entzogen worden. Mittlerweile hat Knaus zusätzliche Hubschrauber – es handelt sich um Eurocopter 135 – in Betrieb genommen, die der Verordnung der Austro Control entsprechen.
Knaus sah sich durch die neue Regelung für Ambulanz- und Rettungsflüge benachteiligt. Seiner Ansicht nach würden die betroffenen Hubschrauber, die nun am Boden bleiben müssen, die gleichen Anforderungen erfüllen wie zugelassene Rettungshubschrauber anderer Anbieter von Rettungsflügen. Er brachte über seinen Rechtsanwalt Christian Ortner bei der Staatsanwaltschaft Salzburg eine Anzeige “wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Korruption gegen unbekannte Täter im Kreise der Austro Control Gesellschaft” ein. Auch das Land Salzburg hegte einen Verdacht und zeigte die Luftfahrtbehörde an. Die Salzburger Anklagebehörde leitete die Anzeigen an die Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien weiter.
“Wir haben alles genau geprüft. Die Vorwürfe haben sich als nicht zutreffend erwiesen”, sagte König.