Als Zeichen für eine schnellstmögliche Einführung von Vermögenssteuern hielt die Sozialistische Jugend (SJ) am Freitag eine Robin-Hood-Aktion vor der Bundesparteizentrale der ÖVP ab. Aktivisten der SJ in Robin-Hood-Kostümen warben dabei unter dem Motto “Reiche müssen zahlen” für Gerechtigkeit “nicht nur im Sherwood Forest”. Die Bevölkerung werde es sich nicht gefallen lassen, dass ständig bei der Masse abkassiert wird, wenige Reiche aber ein Saus-und-Braus-Leben mit immer üppigeren Privilegien führen, so Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend.
Unverzichtbare Vermögenssteuern?
“Gerade wir Jugendlichen sind es leid, permanent Opfer von Sparpolitik zu werden. Auf Vermögenssteuern zu verzichten heißt letztlich nichts anderes, als weniger Geld für zukunftsrelevante Bereiche übrig zu haben”, erklärt Moitzi. Die ÖVP sei in den letzten Jahrzehnten treibende Kraft bei der Umverteilung von unten nach oben gewesen. “Die Bevölkerung hat seit 15 Jahren mit dahindümpelnden Löhnen zu kämpfen, obwohl die Produktivität gewachsen ist. Während die Gewinne der Unternehmen stiegen, wurden die Beschäftigten von Schwarzblau mit Sozialabbau und Sparpaketen gequält”, so Moitzi. Für Reiche habe es hingegen eine Steuererleichterung nach der anderen gegeben.
ÖVP gegenüber Vermögenssteuer nicht ablehnend
Nun gelte es gegenzusteuern: “Eine Millionärssteuer zwischen 0,3 und 0,7 Prozent ist alles andere als eine Belastung des Mittelstands. Das glaubt der ÖVP ohnehin niemand mehr!” Auch aus der ÖVP kommen immer mehr Stimmen, die einer Vermögenssteuernicht mehr ablehnend gegenüberstehen. “Unser Kampf für eine Besteuerung von Vermögen und Erbschaften geht weiter”, kündigt Moitzi an.