Regierungsbeteiligung: Schulz lässt SPD-Mitglieder abstimmen

“Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen”, sagte Schulz.

In einem dramatischen Appell hat der Bundespräsident die Parteien zu Gesprächen aufgerufen. Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen.

— Martin Schulz (@MartinSchulz) 24. November 2017

Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen steigt der Druck auf die SPD, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Diskutiert wird außer über eine Neuauflage der Großen Koalition auch über die Unterstützung einer Minderheitsregierung. “Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung”, sagte Schulz am Freitag auf einer Pressekonferenz.

(APA)