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Reaktionen der Opposition

Bürgermeister Michael Häupl &copy APA
Bürgermeister Michael Häupl &copy APA
Freude bei den Grünen und Ablehnung bei ÖVP, FPÖ und BZW über die Vorverlegung der Wiener Gemeinderatswahlen. Laut Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) sollen die Wahlen am 23. Oktober stattfinden.

ÖVP
Üblicherweise lasse man nur dann wählen, wenn man ein Problem mit dem Regieren habe, so Wiens ÖVP-Obmann Johannes Hahn. Unter dem als Begründung herangezogenen “erträglichen Zeitmaß” für einen Wahlkampf verstehe er etwas anderes als die nun verkündeten vier Monate.
Häupl solle auch nicht vortäuschen, bezüglich des Wahltermins Konsens suchen zu wollen. In Wirklichkeit mache er das für sich alleine aus. Er wolle sich daher auf einen eigenen Wunsch gar nicht festlegen.

FPÖ
Der Obmann der Wiener FPÖ, Heinz-Christian Strache, bezeichnete die Vorverlegung als “politische Bankrotterklärung von Bürgermeister Häupl”.
Angesichts hoher Arbeitslosenzahlen, massiver Probleme am Wiener Wirtschaftsstandort und wachsender Probleme im Sozialbereich wäre Häupl gut beraten gewesen, politisch die Rapid-Viertelstunde einzuklatschen.
Anstatt bei dem inszenierten Neuwahlgetöse mitzuposaunen, hätte Häupl besser Dampf bei der Bewältigung der vielen Wiener Probleme machen sollen, so Strache.

Grüne
Es sei erfreulich, dass der Bürgermeister endlich Klarheit geschaffen habe, sagte die Klubobfrau der Wiener Grünen, Maria Vassilakou: “Damit hat das Drängen der Grünen dazu beigetragen, endlich die zuletzt unerträglichen Neuwahl-Spekulationen zu beenden.”
Es sei erfreulich, dass die großen Herausforderungen, vor denen die Stadt steht, endlich gelöst werden könnten. Stillstand herrsche in Wien in Fragen der Bildung, Armutsbekämpfung und der längst notwendigen Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung.


BZW

Von einem “unwürdigen Schauspiel” sprach die Klubobfrau des Bündnisses Zukunft Wien (BZW), Heidi Schmalenberg: “Zuerst feiert Häupl ein ganzes Jahr, dann diskutiert er monatelang über den Wahltermin in Wien. Jetzt ruft er ihn für Herbst aus, nur damit er ungestört mit seinem ‘Team für Wien’ im Sommer in der Toskana die Seele baumeln lassen kann.”
Schmalenberg betonte, dass das BZW seinen Neuwahlantrag selbstverständlich einbringen werde. Monatelanger Stillstand der Stadtpolitik sei nicht akzeptabel.

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