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Putin: USA für Absage von Wahlbeobachtern verantwortlich

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den USA am Montag vorgeworfen, sie seien für das Fernbleiben der europäischen Wahlbeobachter von den russischen Parlamentswahlen verantwortlich.

Die Entscheidung der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) „wurde auf Empfehlung des US-Außenministeriums getroffen. Das werden wir bei den bilateralen Beziehungen berücksichtigen“, sagte Putin vor Journalisten St. Petersburg. Der Staatschef war in der Früh zu einem Wahlkampfauftritt vor den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag in seine Heimatstadt gereist.

Die OSZE, die ein international anerkanntes Gremium für Wahlbeobachtung unterhält, hatte am 16. November ihre Mission bei den Duma-Wahlen abgesagt, weil Russland die rechtzeitige Einreise und korrekte Arbeit der Beobachter behindere. Die russischen Behörden hätten keine Bereitschaft gezeigt, die OSZE-Beobachter rechtzeitig zu empfangen und mit ihnen zusammenzuarbeiten, hatte es in der Erklärung der OSZE geheißen. Unter diesen Umständen sei die Organisation nicht in der Lage, ihren Auftrag bei der Parlamentswahl zu erfüllen.

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