Protest Camp: Afghanische Flüchtlinge "besetzen" den Wiener Votivpark
Von einer “Besetzung des Votivparks” durch afghanische Flüchtlinge und ihre Unterstützer war in mehreren Medien die Rede. Die Lage vor Ort sieht Samstagmittag etwas weniger dramatisch aus, wie aktuelle Bilder zeigen. Eine Gruppe von Menschen hat sich im Schatten unter den Bäumen versammelt und sitzt dort zusammen. Es werden friedliche Reden gehalten, Transparente und Schilder mit Parolen wie “Afghanistan is not safe!” und “Stopp Abschiebungen – Don’t send us to death” wurden gehisst bzw. in der Wiese des Parks aufgestellt.
Protest Camp im Votivpark – Flüchtlinge dürfen nicht campieren
VIENNA.at hat Polizeisprecher Harald Sörös dazu befragt, was es mit dem Protest Camp der Flüchtlinge im Votivpark auf sich hat. Sörös zufolge handelt es sich um eine offiziell angemeldete Demonstration. Angesetzt sei diese für den Zeitraum von Freitag, 25. August 2017, um 18:00 Uhr bis Montag, 28. August 2017, um 20:00 Uhr. Die Veranstalter hätten angegeben, dass man mit 50 bis 100 Teilnehmern rechne.
Sörös zufolge seien am Freitag etwa 100 Menschen vor Ort gewesen, über Nacht seien etwa 30 davon geblieben. Bis 22:00 Uhr habe es am Freitag Musik gegeben. Zwischenfälle habe es dabei keine gegeben. Wichtig sei für die Polizei, dass die Teilnehmer den Votivpark nicht “belagern” im Sinne von dort “campieren” würden, führt Sörös im Gesperäch mit VIENNA.at aus. Zelte und Schlafsäcke werde man seitens der Polizei dort nicht dulden, in der Wiese zu sitzen sei aber in Ordnung. Polizeibeamte sind jedenfalls laut dem Sprecher im Votivpark im Nahebereich der Veranstaltung präsent. Aktuell sei man mit 20 Polizisten vor Ort, so Sörös. Die Polizei ist zugegen, um die Situation zu beobachten. Samstagnachmittag waren laut Exekutive rund 20 bis 30 Demonstranten im Votitvpark.
FPÖ: “Asyl ist lediglich ein Recht auf Zeit”
Der FPÖ ist die Veranstaltung – wenig verwunderlich – ein Dorn im Auge, wie eine Aussendung der Partei am Samstag zeigt. Vizebürgermeister Johann Gudenus erwähnt in diesem Zusammenhang, dass “Asyl lediglich ein Recht auf Zeit” sei und “kein Garant für einen dauerhaften Aufenthalt.” Dies sei von den Flüchtlingen, die sich derzeit im Votivpark aufhalten, und ihren Unterstützern zu akzeptieren.
Eine Facebook-Gruppe unter dem Namen “Protest Camp Vienna” ruft indessen für Samstagnachmittag zum “Protest gegen Abschiebungen” auf, der sich ausgehend vom Schottentor formieren solle.
So soll der Protest gegen Abschiebungen weitergehen
Protest Camp-Organisator Javid Rahimi sagte zum “Standard”, der Protest werde so lange verlängert, bis jemand von der Regierung in Verhandlung mit den Demonstranten trete.
Im Winter 2012 hatte die monatelange Besetzung der Votivkirche durch Asylwerber für Schlagzeilen gesorgt. Bei einer neuerlichen Protestaktion im Herbst 2013 kurz vor der Nationalratswahl wurde die Kirche auf Antrag der Erzdiözese Wien von der Polizei geräumt.
