Das teilten sie nach der Unterredung in einem – wenig harmonischen – gemeinsamen Pressetermin mit.
Kurz über geplante Untersuchung
Die derzeit diskutierte Situation in muslimischen Kindergärten in Wien hat am Donnerstag zu einem Treffen auf allerhöchster politischer Ebene geführt.”Wir haben darüber gesprochen, dass wir eine gemeinsame Untersuchung stattfinden lassen wollen”, berichtete Kurz danach. Die Details zu der Erhebung werden nun ausgearbeitet, hieß es. Der Islamwissenschafter Ednan Aslan, dessen aktuellen Rechercheresultate seit einigen Tagen für Aufsehen sorgen, wird – wie auch beim heutigen Treffen – mit dabei sein. Fixiert wurde demnach auch, dass es sich um eine flächendeckende Studie handeln wird.
“Gefahr, dass Parallelgesellschaften ‘herangezüchtet’ werden”
Aslan hatte muslimische Kindergärten in Wien unter die Lupe genommen und Fehlentwicklungen geortet. Was dazu geführt hatte, dass Kurz wiederholt Kritik an den Verantwortlichen in Wien übte. Aslan urgierte am Donnerstag zudem eine bessere Kooperation mit der Stadt.
“Es hat sich aus meiner Sicht dargestellt, dass es Probleme gibt”, erklärte Ressortchef Kurz. Die Gefahr, dass Parallelgesellschaften “herangezüchtet” würden, bestehe – da Kinder religiös und ethnisch getrennt in Kindergruppen betreut würden. Jugendstadträtin Sonja Wehsely bekräftigte, dass man gemeinsam gegen Radikalismus und Extremismus kämpfen wolle.
Wehsely: “Es geht um Kinder, nicht Profilierung”
Leider, so fügte Wehsely jedoch hinzu, seien Kurz und Aslan die Namen von konkreten Kindergärten, die angeblich sofort geschlossen hätten werden sollen, schuldig geblieben. Dem Minister richtete sie aus: “Es geht um Lösungen, es geht um Kinder, es geht nicht um ihre persönliche Profilierung.”
Trotz der offensichtlichen Dissonanzen wurden – neben der gemeinsamen Studie – auch weitere Schritte vereinbart. So wurde etwa der von Integrationsstadträtin Frauenberger angekündigte Bildungsleitfaden in Sachen Religion von Kurz gutgeheißen. Ob es gesetzliche Änderungen gebe oder Richtlinien in Form eines Leitfadens erlassen würden, sei für ihn nicht die “Fahnenfrage”: “Ich bin froh, wenn hier nachgeschärft wird.”
Intensivere Kontrollen in Kindergärten
Auch die Kontrollen werden intensiviert, wurde versprochen. 2014 haben laut Wehsely übrigens bereits 3.200 Überprüfungen stattgefunden, ein Großteil davon unangekündigt. Bund und Stadt sprachen sich heute zudem dafür aus, den Verfassungsschutz intensiver einzubinden. Auch über eine Verbesserung der Ausbildung und eine Aufstockung des Personals wurde gesprochen. Studienautor Ednan Aslan gab sich jedenfalls hoffnungsfroh: “Ich bin zuversichtlich, dass wir die Situation verbessern können.”
(apa/red)