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Pröll will nichts von "zu viel Euphorie" wissen

Koalition für Pröll noch keine gemähte Wiese
Koalition für Pröll noch keine gemähte Wiese ©APA (Techt)
Der designierte ÖVP-Obmann Pröll ist weiter bemüht, die Neuauflage der Großen Koalition noch nicht als die sprichwörtliche gemähte Wiese darzustellen: Die Einigung auf Budgetpfad, Konjunkturpaket und Steuerreform sei ein "wichtiger, aber nur ein erster Schritt."

“Wir dürfen uns nichts vormachen, es liegt noch viel Arbeit vor uns”, will er “zu viel Euphorie” dämpfen.
Gleichzeitig lobt Pröll den “neuen Stil im Umgang miteinander”. “Wir haben sachlich und in Ruhe verhandelt und haben wichtige Eckpunkte geklärt”, so der ÖVP-Obmann. Nun aber würden auf die Untergruppen bei den Koalitionsverhandlungen “die Mühen der Ebene” warten, um den Budgetrahmen “mit Leben zu füllen”: “Da wartet noch viel Knochenarbeit auf uns. Es wäre unseriös, es sich jetzt zu leicht zu machen.”
Schließlich müsse man “nun in den kommenden Wochen auch im Detail festmachen, wo das Geld, das wir ausgeben werden, herkommt”. Immerhin wollen Rot und Schwarz bis 2013 durch Verwaltungs- und Staatsreform Einsparungen von über drei Mrd. Euro lukrieren. Das Geld dürfe “nicht in der Verwaltung versickern”, so Pröll dazu.

Die budgetpolitische Einigung von SPÖ und ÖVP am Donnerstag war als Durchbruch für die Regierungsbildung kommentiert worden. Mit immerhin 50 zu 50 bezifferten Pröll und Faymann danach die Chancen für eine Große Koalition.

Alles offen hält sich Vizekanzler Finanzminister Molterer für seine berufliche Zukunft. Die Journalistenfrage, ob er der nächsten Regierung als Finanzminister zur Verfügung stehen werde, beantwortete er am Freitag sehr vage: “Das steht in den Sternen”, meinte er – noch dazu vor einer besternten EU-Flagge im Hintergrund.
Das erklärte Ziel der Bundesregierung sei es, das Defizit unter drei Prozent zu halten, bekräftigte Molterer. Wie dies unternommen werde, obliege der nächsten Bundesregierung.

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