Pröll will nun durch die Bundesländer touren, um mit Mitgliedern, Funktionären und Bürgermeistern zu sprechen und die Koalitionsfrage am Sonderparteitag diskutieren.
“Der Bundesparteitag ist schließlich auch der Rahmen, den ich für diese Diskussion offensiv nutzen will”, so Pröll gegenüber der APA.
Skepsis zur steirischen Urabstimmungs-Idee kommt aus Vorarlberg und Kärnten. Ob am Parteitag eine formelle Abstimmung über die Koalition stattfinden soll, darauf will sich Pröll noch nicht festlegen: “Die Steirer erwarten sich eine stärkere Einbindung der Basis. Das ist auch die logische Fortsetzung dessen, was wir in der Perspektivengruppe gemeinsam entwickelt haben.”
Er werde daher in die Länder fahren und dort das Gespräch suchen. Es gehe ihm darum, “jenen zuzuhören, die uns tragen – den Mitgliedern, Funktionären und Bürgermeistern”.
Die steirische ÖVP hatte am Donnerstag die bundesweite Einbindung der Parteibasis in der Frage, ob Regierungsbeteiligung oder Opposition angestrebt werden soll, gefordert. Als Beispiele nannte Parteichef Hermann Schützenhöfer eine Urabstimmung unter den Mitgliedern, eine Abstimmung am Parteitag oder eine Befragung der Ortsparteien.
Die Kärntner ÖVP ist in Sachen Urabstimmung skeptisch. “Ein Parteitag ist das beste Gremium, um diese Frage zu erörtern”, erklärte ÖVP-Landesparteisekretär Archill Rumpold am Freitag auf Anfrage der APA. Es sei wichtig, die Basis zu Wort kommen zu lassen. Ein “Grundsatzparteitag” biete dazu den besten Rahmen. Rumpold bekräftigte die Kärntner Position, wonach es zu keiner Fortsetzung der Großen Koalition auf Bundesebene kommen solle. Ein entsprechender Beschluss der Landespartei war am Montag einstimmig gefällt worden.
Die Vorarlberger ÖVP hält eine Urabstimmung unter den Parteimitgliedern über das Eingehen einer Koalition oder den Gang in die Opposition zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht. Zunächst gelte es, die Verhandlungen zwischen Neo-Parteiobmann Josef Pröll und SPÖ-Chef Werner Faymann abzuwarten.
“Josef Pröll wurde vom Bundesparteivorstand mit allen Vollmachten ausgestattet. Er wird nach den Gesprächen mit Faymann dem Bundesvorstand berichten, anschließend kann man über das weitere Vorgehen befinden”, erklärte am Freitag Vorarlbergs ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz auf APA-Anfrage. Grundsätzlich sei eine Einbindung der Basis keine schlechte Idee. Bezüglich einer Urabstimmung zeigte sich Wetz aber eher skeptisch. “Ich wage zu bezweifeln, ob eine Urabstimmung in kurzer Zeit machbar ist”, so der Landesgeschäftsführer. Die Haltung der ÖVP, sich alle Optionen – Regierungsbeteiligung oder Opposition – offen zu lassen, hält Wetz für richtig. “Faymann wird mit einem Angebot an uns herantreten, kann können auch alle Teilorganisationen und Länder in den Entscheidungsprozess eingebunden werden”, sagte Wetz.
Die niederösterreichische Landespartei wollte sich zum Vorschlag der steirischen ÖVP nicht äußern: Verwiesen wurde auf den einstimmigen Beschluss des Bundesparteivorstandes, der alle Varianten offen lasse.
