Präsident der ukrainischen Rada kommt ins Parlament nach Wien

Neben Gesprächen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist eine Rede an die Abgeordneten des Nationalrats im Rahmen einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung geplant. Der Besuch Stefantschuks war am Mittwoch Thema in einer Präsidialkonferenz des Nationalrats.

Präsident von ukrainischer Rada bald im Parlament in Wien

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben mit Abgeordneten der Werchowna Rada bereits einige Gespräche im Hohen Haus vor Ort als auch per Videokonferenz stattgefunden, zuletzt zwischen den Außenpolitischen Ausschüssen der beiden Parlamente. Für kommenden Montag ist ein virtuelles Treffen mit Mitgliedern des Bundesrats angesetzt, wie die Parlamentskorrespondenz am Mittwoch mitteilte.

FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Abgeordnete Dagmar Belakowitsch habe sich in der Präsidiale gegen die geplante Veranstaltung (vor Beginn der regulären Plenarsitzung im Plenarsaal, Anm.) ausgesprochen: "Es steht dem Parlamentspräsidenten natürlich frei, Gäste zu empfangen. Die Einladung von Herrn Stefantschuk wurde laut Präsident Sobotka noch vor dem Beginn des Kriegs ausgesprochen. Gerade vor dem Hintergrund der kriegerischen Auseinandersetzung und der Neutralität Österreichs hätten wir auf mehr Sensibilität beim Parlamentspräsidenten gehofft. Zudem lehnen wir es ab, dass für die Veranstaltung mit Präsident Stefantschuk die reguläre Nationalratssitzung zeitlich nach hinten verschoben wird", sagte Belakowitsch laut einer Mitteilung des FPÖ-Parlamentsklubs.

Keine Mehrheit für Selensky-Videoschaltung im Parlament

Eine geplante Videoschaltung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament Ende April hatte keine Mehrheit unter den Abgeordneten gefunden. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hatte in dieser Angelegenheit auf Einstimmigkeit bestanden.

(APA/Red)