Polizisten sollen Nigerianer erniedrigt haben
Weil sie einen gebürtigen Nigerianer, der in einer Straßenbahn Opfer einer strafbaren Handlung geworden war, im Zuge seiner zeugenschaftlichen Einvernahme ohne rechtliche Grundlage auf Drogen inspiziert haben sollen, hatten sich am Donnerstag drei Polizisten im Wiener Straflandesgericht zu verantworten. Die Anklagebehörde legte den Beamten Amtsmissbrauch zur Last: James E., der seit neun Jahren in Österreich lebt, habe sich auf einem Wachzimmer in Wien-Neubau komplett nackt ausziehen und Kniebeugen machen müssen, ohne dass die dafür erforderliche Anordnung der Staatsanwaltschaft eingeholt worden wäre.
In Straßenbahn rassistisch beschimpft
James E. war am 8. Jänner 2010 gemeinsam mit einem Landsmann in der Straßenbahn rassistisch beschimpft und mit einem Messer bedroht worden. Andere Fahrgäste verständigten per Mobiltelefon die Polizei, die am Urban-Loritz-Platz einschritt und den Sachverhalt zu klären versuchte. Die beiden Schwarzafrikaner wurden in ein nahe gelegenes Wachzimmer gebracht, wo sie als Zeugen befragt werden sollten.
Sechs Gramm Cannabis
Dort nahm ein 50-jähriger Abteilungsinspektor Marihuanageruch wahr. Außerdem erkannte er in James E. jenen Mann wieder, der – wie der Beamte nun Richterin Martina Spreitzer-Kropiunik darlegte – in einem einschlägig bekannten Szene-Lokal als DJ tätig war. Auch dessen auffällig nervöser Begleiter war ihm von diesem Lokal her bekannt. Folglich untersuchte er zunächst die Oberbekleidung des Begleiters und stellte in dessen Hosentasche ein Päckchen mit sechs Gramm Cannabis sicher.
“Vor mir hat er si sicher net nackert auszogen”
Für die Polizisten lag der Verdacht nahe, dass auch James E. Suchtgift eingesteckt haben könnte. “Ich wollte auch bei ihm eine oberflächliche Personendurchsuchung machen. Ein ganz normaler Vorgang”, gab der Abteilungsinspektor zu Protokoll. Der Mann habe auch gleich seine Winterjacke und die Schuhe abgestreift, er habe umgehend die Kleidungsstücke kontrolliert: “Ich hab nix’ gefunden, für mich war das damit erledigt.” James E. habe noch ein T-Shirt und die Unterhose angehabt: “Vor mir und in meinem Beisein hat er si sicher net nackert auszogen. Es hat a kaner von uns verlangt, es hat ja kan Grund dafür geben.”
Zu Kniebeugen gezwungen
Der gebürtige Nigerianer behauptet demgegenüber, er wäre genötigt worden, sich zur Gänze zu entkleiden, wobei eine rassistische Bemerkung über sein Geschlechtsteil gefallen sei. Indem man ihn noch aufforderte, Kniebeugen zu machen, sei er zusätzlich erniedrigt worden. Der angeklagte Abteilungsinspektor bestritt das entschieden: “Das stimmt net! Warum sollt’ i lügen? I mach’ scho so lang mei G’schäft.”
“Aggressiv” und “aufgebracht”
Der zweitangeklagte Polizist, der seit 25 Jahren Streifendienst versieht, räumte allerdings ein, den Schwarzafrikaner für kurze Zeit sehr wohl gänzlich nackt gesehen zu haben. Doch habe es sich dabei um eine “Provokation” des Mannes gehandelt, der bereits an der Straßenbahnhaltestelle “aggressiv” und “aufgebracht” gewesen sei: “Ich musste ihn abmahnen.”
T-Shirt provokant auf Tisch geworfen
Auf der Wachstube habe man eine nach dem Sicherheitspolizeigesetz zulässige Durchsuchung durchführen wollen, betonte der Zweitangeklagte. Diese habe “zur Gefahrenabwehr” gedient, “der Herr war darüber natürlich nicht sehr erfreut”. Dessen ungeachtet habe sich der Mann auszuziehen begonnen: “Ich persönlich hatte den Eindruck, dass es nicht seine erste Personenkontrolle gewesen ist. Er hat sein T-Shirt provokant auf den Tisch geworfen. Es hat ihn niemand aufgefordert, dass er sich komplett nackt auszieht.” Trotzdem habe der Mann sogar noch für einen Augenblick seine Unterhose hinuntergeschoben. Der drittangeklagte Beamte gab schließlich an, von dem Ganzen wenig bis gar nichts mitbekommen zu haben: Er sei währenddessen mit der Protokollierung der Zeugeneinvernahmen der beiden Nigerianer befasst gewesen.
