“Wir haben erhöhte Alarmbereitschaft”, sagte die Ministerin am Freitagabend in der ZiB. Es befinde sich in Österreich auch “jeder, der aus dem Jihad zurückkehrt, im Fokus der Staatssicherheit”. Es gebe “über 170 Personen, die den Weg in den Jihad gefunden haben beziehungsweise auch wieder zurückgekommen sind, und die gilt es besonders unter Beobachtung zu stellen”.
Sicherheits-Offensive für Österreich
Mikl-Leitner hatte angekündigt, bis kommende Woche ausarbeiten zu wollen, “was konkret für eine Sicherheits-Offensive für Österreich notwendig ist”. In der ZiB sagte sie in diesem Zusammenhang, es brauche “im Zeitalter des 21. Jahrhunderts mehr Technologie, um up to date zu sein”.
Politiker fahren nach Paris
Die Innenministerin wird Österreich am Sonntag in Paris gemeinsam mit Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) beim Solidaritätsmarsch für die Opfer des Anschlags auf das Satiremagazin “Charlie Hebdo” vertreten. Mikl-Leitner nimmt am Sonntag in der französischen Hauptstadt außerdem mit weiteren EU-Ressortkollegen an einer Anti-Terrorkonferenz teil. Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve hatte nach dem blutigen Anschlag auf die Redaktion von “Charlie Hebdo” zu dem Treffen geladen, um über die Bedrohung durch Islamisten zu beraten. (APA)