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Polen bei EU-Verfassung weiter unbeugsam

Polen - Die Regierung gibt sich zwei Tage vor EU-Gipfel unbeugsam. "Wir werden nicht zulassen, dass man uns das Recht wegnimmt, über unsere Postulate zu sprechen", so Premier Kaczynski.

Warschau werde an der Forderung nach einem geänderten EU-Abstimmungsmodus auf Basis der Quadratwurzel der Bevölkerungsgröße festhalten.

Kaczynski sagte außerdem, dass „einige in der Union Polen drohen“; weitere Details nannte er dazu aber nicht. Bei dem EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag und Freitag werden die Staaten über die weitere Zukunft des EU-Verfassungsvertrages entscheiden.

Der polnische Premier erklärte, es gehe ihm vor allem darum, dass Polen seine Vorschläge zu den gleichen Bedingungen wie andere Länder einbringen könnte. „Als andere ihre Vorbehalte gegenüber der zukünftigen EU-Verfassung anmelden konnten, wurde uns das verweigert“, sagte Kaczynski.

Der Regierungschef kritisierte die deutschen Medien, die Polen seiner Ansicht nach beschuldigten, den Gipfel zu einem Fiasko machen zu wollen. In Polen habe man „Fantasiegebilde über die freundliche Haltung Deutschlands gegenüber Polen“ verbreitet – die polnische Sympathie gegenüber den Deutschen werde aber nicht erwidert. Die westlichen Nachbarn Polens hätten dem Land „unwahrscheinlichen Schaden“ zugefügt und an den Polen „unheimliche Verbrechen“ verübt.

In dem von Polen vorgeschlagenen Quadratwurzel-System soll für die Berechnung der Stimmkraft eines Landes die Quadratwurzel aus seiner Bevölkerungszahl zur Grundlage werden. In diesem Fall würden die größten Länder – Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien – an Stimmkraft verlieren; mittelgroße Länder wie Polen würden davon besonders profitieren. Der Vorschlag Polens findet aber nur bei den Tschechen Unterstützung.

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