Pflege: Armutskonferenz kritisiert Vermögenszugriff

„Müssen Pflegebedürftige erst zum Sozialfall werden, um Unterstützung zu bekommen?“, fragte Sozialexperte Martin Schenk in einer Aussendung am Freitag und forderte eine Entlastung der Sozialhilfe – beispielsweise durch einen steuerfinanzierten Pflegeausgleichsfonds.

Pflegebedürftigkeit sei neben Krankheit und Arbeitslosigkeit zum großen Lebensrisiko geworden, das allerdings nicht – wie bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Pension – über solidarische Sicherungssysteme abgesichert ist, kritisierte Schenk. Pflege werde „weitgehend als privates Risiko betrachtet, für das jeder selbst aufzukommen hat“. Nirgendwo im Sozialsystem gebe es so hohe Selbstbehalte, nirgendwo werde so rigoros auf das eigene Vermögen und das der Angehörigen gegriffen, wie im Pflegefall. „Wird im Krankenhaus noch auf hohem Niveau für uns gesorgt, sind wir, gelten wir als ’austherapiert’, auf uns allein gestellt oder werden im Alter zum Fall für die Sozialhilfe“, so Schenk.

Er plädierte für einen „völligen Umbau des Pflegesystems und seiner Finanzierung“. Die Sozialhilfe sei für Notlagen, nicht für strukturelle Arbeitslosigkeit, „working poor“ oder Pflege geschaffen worden. Sie sei eigentlich nur als Instrument zur Überbrückung außergewöhnlicher Notlagen konstruiert und von daher gar nicht geeignet, regelmäßig wiederkehrende und massenhaft auftretende soziale Risikolagen wie Pflege aufzufangen. „Wenn man nichts tut, wird die Sozialhilfe kollabieren“, warnte Schenk.