Peter Kolba tritt als interimistischer Klubobmann der Liste Pilz zurück

Weder Kolba noch eine Sprecherin oder Parteigründer Peter Pilz waren am Abend für die APA erreichbar. Die “Presse” bezieht sich auf eine interne Facebook-Gruppe. In dieser habe Kolba mitgeteilt: “Ich bin soeben aus der Partei ausgetreten, um klarzustellen, dass ich für deren Aufbau nicht mitverantwortlich bin.”

Liste Pilz: Kolba legt Klubobmannschaft zurück

Davor ließ er wissen, dass er die interimistische Klubobmannschaft zurücklege und ab 1. Mai wieder “normaler Abgeordneter” sei und jene Themen vertreten werde, für die er im Wahlkampf angetreten ist.

Ob dies bedeutet, dass Kolba nun im Klub der Liste Pilz bleibt oder fraktionsloser Mandatar wird, blieb zunächst offen. Ebenso, wer die Funktion des Klubchefs übernimmt. Grund für die Eskalation dürften laut dem Bericht jedenfalls Meinungsverschiedenheiten über den Aufbau und die Strukturen in der Partei gewesen sein.

Zinggl will Kolba als Klubchef halten

Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz will Peter Kolba als Klubchef der Fraktion halten. Sollte sich dieser aber anders entscheiden, werde man eine Lösung finden, erklärte Zinggl am Sonntagabend gegenüber der APA. Kolba selbst werde dazu am Montag bei der Plenarvorschau-Pressekonferenz Stellung nehmen, erklärte Zinggl.

Kolba habe aufgrund seiner Krankheit immer klar gesagt, dass er die Funktion des Fraktionschefs nur interimistisch übernehmen will. Wann er diese zurücklegt, entscheide er, Kolba, selbst, so Zinggl. Zinggl betonte aber, dass er ihn weiterhin als Klubobmann halten möchte. Aussagen in einer Facebook-Gruppe, wonach er aus der Partei austrete und die Klubobmannschaft zurücklege, wollte Zinggl nicht kommentieren, da er dort selbst nicht Mitglied sei.

Außerdem betonte Zinggl, dass Peter Kolba auch im Fall eines Parteiaustritts Mandatar der Liste Pilz bleibt. Kolba werde kein fraktionsloser – sogenannter “wilder” – Abgeordneter: “Das steht nicht zur Option”, erklärte Zinggl. Er meinte weiter, er selbst sei auch kein Parteimitglied, es wäre also kein Problem, sollte Kolba diese Mitgliedschaft zurücklegen. Kolba wolle sich weiterhin als Nationalratsabgeordneter für den Konsumentenschutz einsetzen. Alles über diese Tätigkeit hinaus – eben die Klubobmannschaft – belaste ihn aber zu sehr.

Pressekonferenz für Montag angekündigt

“Ich werde mich dafür einsetzen, dass er bleibt. Er hat das ganz ausgezeichnet gemacht”, so der Abgeordnete. Er werde auch noch Sonntagabend und Montag vor der Pressekonferenz mit ihm sprechen. Kolba werde sich heute nicht mehr dazu äußern.

Etwaige Unzufriedenheit, was das Tempo bei der Aufbauarbeit anbelangt, kann Zinggl nicht nachvollziehen: “Von mir aus funktioniert das zügig. Wir liegen auf gutem Kurs, ich bin zufrieden.” “Holprigkeiten” hin und wieder seien normal zu Beginn. Was die Rückkehr von Parteigründer Peter Pilz auf die politische Bühne betrifft, erklärte Zinggl, dies sei von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung abhängig. Bei der Pressekonferenz am Montag ist Pilz seinen Angaben zufolge nicht dabei.

Peter Pilz nach Vorwürfen zurückgetreten

Parteigründer Peter Pilz selbst hatte sein Mandat im Herbst nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgelegt und hinter den Kulissen agiert. Eine Rückkehr in den Nationalrat blieb ihm zunächst verwehrt, da kein Abgeordneter der Liste auf sein Mandat verzichten wollte. Via Facebook erklärte er, dass sich seine “Auszeit” dem Ende zu neigt.

(APA/Red)