Der Föderationsrat (Oberhaus) und die Staatsduma sprachen sich am Montag in Moskau jeweils ohne Gegenstimme für die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete aus.
In einer von nationalistischen Tönen geprägten Aussprache bezeichneten russische Abgeordnete die Anerkennung der Unabhängigkeit als einzige Möglichkeit, um zukünftige Aggressionen von georgischer Seite zu verhindern. Die russische Militärführung teilte am Morgen in Moskau mit, man warte “mit Ungeduld” auf den Unabhängigkeits-Appell des Parlaments. Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn kündigte den Verbleib russischer Friedenssoldaten im Konfliktgebiet an. “Wir werden diese Mission auch weiterhin ausüben und die Lage in der Region stabilisieren”, teilte der General in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax mit.
In dem Appell der Duma an Medwedew hieß es, die Anerkennung schütze die Menschen in den Gebieten vor äußerer Gefahr, stärke den internationalen Frieden und die Stabilität in der Region. Die Führungen der beiden abtrünnigen Provinzen boten Russland Abkommen über die Stationierung von Truppen auf ihren Gebieten an.
Das letzte Wort in dieser Frage hat nun Medwedew. Dieser hatte bisher lediglich angekündigt, dass Russland “jede Entscheidung” der Abchasen und Osseten über ihr Statut “anerkennen” und “garantieren” werde. Die Führer der Regionen, Sergej Bagapsch und Eduard Kokojty, forderten Moskau in der vergangenen Woche zur Anerkennung der Provinzen als eigenständige Staaten auf.
