Parlament gestresst: 16 Arbeitstage im Mai

APA
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Nach dem 1. Mai, dem arbeitsfreien Tag der Arbeit, wird im Parlament ein ungewohnt arbeitsreicher Monat eröffnet. Die beiden U-Ausschüsse tagen an 15 von 31 Tagen, dazu kommt noch ein Plenumstag.

Im Sitzungszimmer, dem Lokal VI, herrscht in diesem Monat damit ein schönes Gedränge. An einem Tag sollen sogar beide Ausschüsse hintereinander Sitzungen abhalten. Den Abgeordneten, Parlamentsmitarbeitern und Journalisten stehen jedenfalls harte (Arbeits-)Zeiten bevor.

Ohne die acht Samstage und Sonntage sowie die drei Feiertage hat der Mai 20 Parlamentstage, an 15 davon tagen die beiden Ausschüsse, wobei beide laut dem jetzigen Plan jeweils acht Mal zusammenkommen. Damit sich das auch ausgeht, trifft sich am 7. Mai der Banken-Ausschuss schon um 8 Uhr in der Früh, geplant sind Befragungen bis 12 Uhr, ab 13 Uhr sind die Jet-Untersucher dran. Das Ende dieses Ausschuss-Tages ist aus heutiger Sicht nicht absehbar, geladen sind nämlich allein im Jet-Ausschuss sechs Auskunftspersonen, darunter Vizekanzler Wilhelm Molterer (V), Verteidigungsminister Norbert Darabos (S), Innenminister Günther Platter (V) und Eurofighter-Chef Aloysius Rauen.

In der ersten Mai-Woche sind zwei Banken-Tage – Mittwoch und Freitag – anberaumt, am Donnerstag wird im Nationalrat die in der Vorwoche begonnene Budgetdebatte abgeschlossen. In der zweiten Woche kommen beide Ausschüsse an zwei einzelnen Tagen und eben am 7. Mai nacheinander zusammen. In der dritten Woche tagt der Eurofighter-Ausschuss zwei und der Banken-Ausschuss ein Mal. In der vierten Monatswoche sind zwei Tage für Eurofighter und zwei für Banken reserviert. In der letzten Mai-Woche sind schließlich zwei Eurofighter- und eine Banken-Sitzung geplant.

Für alle Beteiligten, insbesondere die Parlamentsmitarbeiter, bedeutet der dichte Ausschussplan jede Menge Arbeit. Die Stenografen des Hohen Hauses hatten schon im Jänner über zu lange Arbeitszeiten geklagt und von einer gesundheitsgefährdenden „Belastung“ gewarnt.

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